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Trump, Xi und Putin einigen sich auf Erklärung zu Atomwaffen und UN-Reform

Die Staats- und Regierungschefs der Vereinigten Staaten, Chinas und Russlands sind am Donnerstag am Rande des APEC-Gipfels im chinesischen Shenzhen zu einem seltenen dreiseitigen Treffen zusammengekommen AP News.

US-Präsident Donald Trump, der chinesische Staatschef Xi Jinping und der russische Präsident Wladimir Putin berieten in einer Villa über nukleare Risiken, die Kriege in der Ukraine und im Iran sowie über Rüstungsfragen AP News, Al Jazeera. Nach rund siebzig bis achtzig Minuten hinter verschlossenen Türen verständigten sich die drei Beteiligten auf eine gemeinsame Erklärung AP News, BBC.

In dem verabschiedeten Papier hielten die drei Mächte fest, dass ein Atomkrieg nicht gewonnen werden könne und niemals geführt werden dürfe BBC. Zudem einigten sie sich auf eine Reform der Vereinten Nationen, eine Ausweitung der Förderung und des Angebots von Erdölprodukten sowie darauf, die Reichweite beziehungsweise die Rechtsprechung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) einzuschränken und Immunitäten von Staatsbediensteten zu achten AP News, CBC, BBC.

Während das Treffen von einigen Beobachtern als fotogener und inhaltsarmer Auftritt eingestuft wurde, bezeichnete der chinesische Staatschef die Gespräche im Anschluss als positiv und konstruktiv AP News, BBC.

Vor dem Hauptgespräch in der Kylin Villa in Shenzhen war Trump in China eingetroffen, wo er sowohl mit Putin als auch mit Xi separate Unterredungen geführt hatte AP News, BBC. Dabei begrüsste der US-Präsident den russischen Amtskollegen als seinen Freund AP News, BBC.

Die drei Staatsmänner traten mit stark voneinander abweichenden Zielen zu dem historischen Dreiertreffen an Al Jazeera, BBC. Laut Analysen ging es der US-Regierung unter anderem um die Nichtverbreitung von Kernwaffen und den Konflikt im Iran Al Jazeera, BBC.

Hinsichtlich nuklearer Arsenale wurde auf die bestehenden Diskrepanzen hingewiesen: Während die USA und Russland jeweils über mehr als 5000 Sprengköpfe verfügen, besitzt China schätzungsweise rund 600 Sprengköpfe und zeigt wenig Motivation für strikte Begrenzungen AP News, CBC. Zu Fragen der nuklearen Abrüstung und Rüstungskontrolle betonten Experten, dass eine einzige Zusammenkunft keine dramatischen Durchbrüche erzielen könne AP News.

Putin Xi and Trump
Foto: BBC

Nach Beendigung der Beratungen reiste US-Präsident Trump umgehend ab und schaltete sich auf dem Rückweg nach Washington in ein Treffen in Berlin ein, an dem unter anderem US-Gesandte und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teilnahmen AP News.

Dabei erklärte Steve Witkoff den Angaben zufolge, Trump habe berichtet, er habe mit Xi und Putin über Wege zu einem friedlichen Ende des Ukraine-Krieges gesprochen AP News. In der offiziellen Erklärung des Dreiertreffens selbst tauchte die Ukraine indes nicht auf CBC.

Auf dem Weg nach Washington bewertete der US-Präsident den Besuch in sozialen Medien als hochgradig folgenschwer und kündigte eine Pressekonferenz im Weissen Haus an AP News. Gleichzeitig äusserte sich der russische Präsident vor Journalisten in Shenzhen und bekräftigte seine bekannten Standpunkte zu Europa und der NATO CBC. Russischerseits wurde ausserdem hervorgehoben, dass niemand mit einem derartig reibungslosen Ablauf gerechnet habe BBC.

Ich glaube, niemand hat auch nur erwartet, dass alles so gut laufen würde.

Wladimir Putin

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Redaktion Welt

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