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Trump bricht zu Asien-Reise für Treffen mit Xi und Putin

Präsident Donald Trump ist am Mittwoch zu einer Asien-Reise aufgebrochen, die ihn nach Zwischenstationen in Manila zum ersten trilateralen Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Shenzhen führt, berichtet Apnews.

Innenpolitischer Druck nach Zwischenwahlen

Die Auslandsreise folgt auf schwere Niederlagen der Republikanischen Partei bei den Zwischenwahlen, bei denen die Demokraten die Kontrolle über beide Kammern des Kongresses errangen. Nach Angaben von Nachwahlbefragungen von NBC News gaben 43 Prozent der Wähler an, teilweise zur Opposition gegen Trump gestimmt zu haben. Beobachter werten das Ergebnis als Referendum über den Präsidenten selbst, was seine Verhandlungsposition im Ausland schwächen könnte.

US-Präsidenten nutzen nach historischen Rückschlägen an der Urne jedoch traditionell Auslandsreisen, um den Fokus auf die Aussenpolitik zu lenken und globale Führung zu demonstrieren, wie The Times of India berichtet. Ähnliche Reiserouten wählten in der Vergangenheit unter anderem Ronald Reagan, George W. Bush und Barack Obama nach herben Kongressverlusten.

Ali Wyne, ein leitender Forschungs- und Interessenberatungsberater für die Beziehungen zwischen den USA und China bei der International Crisis Group, erklärte gegenüber der Washington Post, dass Beobachter im In- und Ausland den Präsidenten aufgrund der Folgen des Iran-Krieges sowie der Fortsetzung des Ukraine-Russland-Krieges bereits vor den Zwischenwahlen als international geschwächt angesehen hätten.

Cale Brown, ein ehemaliger stellvertretender Hauptsprecher des Außenministeriums in der ersten Trump-Regierung und Vorsitzender von Polaris National Security, erklärte dazu, dass der Präsident stets auf seinen eigenen Rat vertraut und sich niemals danach gerichtet habe, wie der Kongress empfinde, bevor er handle.

Trump bricht zu Asien-Reise für Treffen mit Xi und Putin
Foto: The Hill

Konflikte um Handel und Technologie

Schatzminister Scott Bessent und Handelsminister Howard Lutnick vertreten unterschiedliche Linien im Umgang mit Peking. Während Bessent eine härtere Gangart bei der Durchsetzung von Exportkontrollen fordert, versucht Lutnick einen neuen Handelskrieg zu vermeiden.

Donald Trump, Präsident der Vereinigten Staaten, sagte bei einer Befragung vor dem Abflug im Weißen Haus laut MS NOW: „Man will freundlich mit China sein, und man will einen heftigen Streit mit China.

Zur Frage einer eventuellen Verzögerung von Chip-Exporten durch Lutnick erklärte Trump, dass eine solche Verzögerung erfolgt sein könnte, um einen heftigen Konflikt mit China zu verhindern.

Pläne für das Treffen in Shenzhen

Im Mittelpunkt der Station in China steht das trilaterale Treffen mit Xi Jinping und Wladimir Putin am Rande des APEC-Gipfels (AP News). Die US-Regierung plant nach Angaben von Mitarbeitern, die Begrenzung von Atomwaffen anzusprechen.

Obwohl Berater zunächst erklärten, der Krieg in der Ukraine stehe nicht auf der offiziellen Agenda, verwies Trump im Vorfeld auf die monatlichen Verluste russischer Truppen und zeigte sich optimistisch bezüglich einer schnellen Konfliktlösung (AP News).

Donald Trump, Präsident der Vereinigten Staaten, sagte mit Blick auf diplomatische Fortschritte laut AP News: „Ich denke, es steht kurz vor dem Abschluss.

Trump bricht zu Asien-Reise für Treffen mit Xi und Putin
Foto: The Times of India

Pyotr Tolstoy, der den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des russischen Parlaments leitet, bezeichnete das bevorstehende diplomatische Format im Rahmen einer Berichterstattung als „neue Jalta„, in Anlehnung an die Konferenz von 1945, bei der Franklin D. Roosevelt, Winston Churchill und Josef Stalin die Nachkriegsordnung Europas festlegten.“

Analysten erwarten trotz des historischen Formats jedoch keine substanziellen Durchbrüche in den Kernfragen (AP News). Die Gespräche sollen laut US-Regierungsangaben als erster Einstieg für die künftige diplomatische Abstimmung dienen.

Jonathan Czin von der Brookings Institution erklärte im Hinblick auf die chinesischen Überlegungen zu dem Treffen, dass Peking primär voraussehe, was als Nächstes geschehe, anstatt sich ausschliesslich auf die Steuerung von Trump zu konzentrieren, wobei die Strategie eher darauf ausgerichtet sei, den Präsidenten zu besänftigen und hinzuhalten, anstatt substanzielle Schritte zu unternehmen.

Ali Wyne ergänzte, dass der US-Präsident angesichts der politischen Entwicklungen möglicherweise weiter geneigt sein könnte, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Zugeständnisse zu machen, um eine taktische Annäherung zwischen den Vereinigten Staaten und China aufrechtzuerhalten.

Trump bricht zu Asien-Reise für Treffen mit Xi und Putin
Foto: The Independent

Trump erwähnte vor seiner Abreise aus dem Weißen Haus zudem die Möglichkeit eines separaten Zusammentreffens mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un, falls sich eine entsprechende Gelegenheit während des Besuchs ergeben sollte.

In Manila traf Trump zuvor mit Vertretern der Quad-Allianz zusammen, unterzeichnete eine Handelserklärung mit Thailand und nahm an einem offiziellen Abendessen mit südostasiatischen Regierungschefs teil. Zudem fand ein kurzes Zusammentreffen mit der 97-jährigen früheren philippinischen First Lady Imelda Marcos statt, deren Ehemann Ferdinand Marcos während der „People Power„-Erhebung im Jahr 1986 gestürzt worden war.“

Trump reist für Treffen mit Xi und Putin nach Asien — USA TODAY

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