Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen und inmitten tiefgreifender globaler Konflikte hat am Wochenende in Neu-Delhi der BRICS-Gipfel begonnen. Gastgeber Indien nutzt das Treffen der elf Schwellen- und Entwicklungsländer, um seine Führungsrolle im Globalen Süden zu unterstreichen, während Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten das Bündnis belasten.
Ein Treffen im Schatten globaler Ungewissheiten und Krisen
Indiens Hauptstadt präsentierte sich mit geschmückten Fassaden, bunter Beleuchtung am Abend und gesperrten Straßen, während im Rest der Stadt endlose Verkehrsstaus herrschten und massive geopolitische Spannungen lasten. Auf Plakaten und Transparenten prangt das BRICS-Logo, eine Art bunte Lotusblüte. Die Politik von US-Präsident Donald Trump und das Vorgehen der USA gegen Iran auf der einen Seite sowie der Einmarsch Russlands in die Ukraine auf der anderen haben nach Einschätzung von Experten eine Atmosphäre tiefgreifender Unsicherheit geschaffen. Rajan Kumar, Professor für internationale Beziehungen an der Universität Jawahar Lal Nehru in Neu-Delhi, betonte, dass dies in den Ländern des Globalen Südens zu einer massiven politischen und wirtschaftlichen Krise geführt habe.
Interessenkonflikte und die Last der Bündniserweiterung
Trotz des Anspruchs, als neuer starker Akteur in einer multipolaren Weltordnung aufzutreten, bei dem die inzwischen elf Mitglieder fast die halbe Menschheit vertreten und rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung repräsentieren, verdeutlichen die inneren Bruchlinien des Bündnisses die Schwierigkeiten bei der Entscheidungsfindung. Die BRICS-Gruppe wurde 2006 zunächst als BRIC von Brasilien, Russland, Indien und China gegründet und 2010 durch den Beitritt Süafrikas zu BRICS erweitert. Inzwischen gehören neben den namensgebenden Ländern auch Ägypten, Äthiopien, Indonesien, Iran, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate dazu. Seitdem ist die Gruppe gewachsen und umfasst inzwischen zusätzlich zehn Partnerstaaten: Belarus, Bolivien, Kuba, Kasachstan, Malaysia, Nigeria, Thailand, Uganda, Usbekistan und Vietnam. Jochen Luckscheiter von der Heinrich-Böll-Stiftung in Neu-Delhi möchte die Erwartungen an das Treffen insgesamt nicht zu hoch hängen und betonte, dass dieses Format zunächst ein politisches Forum und eben kein Staatenverbund etwa mit einer gemeinsamen Außenpolitik sei, zumal die Interessen der einzelnen Mitgliedstaaten teilweise sehr weit auseinanderlagen.
„Der Konflikt am Golf wird diesmal, die zentrale Bruchlinie beim BRICS-Gipfel.“
Harsh V. Pant, Observer Research Foundation
Harsh V. Pant von der indischen Denkfabrik Observer Research Foundation fügte hinzu: Was bis zum vergangenen Jahr als Erfolg galt, nämlich die Erweiterung der BRICS, wirkt heute wie eine große Belastung für das Bündnis.
Schon beim BRICS-Außenministertreffen im Mai in Delhi hatte Iran – als Mitglied des Forums – auf eine klare Verurteilung der USA und Israels gedrängt. Da Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate, ebenfalls Mitglieder, jedoch im Golfkonflikt von Iran als Verbündete der USA angegriffen worden waren, lehnten sie eine solche Verurteilung ab. An dieser Haltung werde sich wohl nicht viel ändern, und aufgrund der Tatsache, dass Russland ein Gründungsmitglied von BRICS ist, seien auch zu Wladimir Putins Vorgehen in der Ukraine keine sehr starken Aussagen zu erwarten.
Indiens strategische Ambitionen und die Suche nach Reformen
Gastgeber Indien versteht das Forum ausdrücklich nicht als Forum gegen den Westen, sondern als nicht-westliche Plattform. Jochen Luckscheiter erklärte hierzu, es handle sich um „eine Plattform, die Lücken schließen kann, etwa im Hinblick auf Infrastrukturfinanzierung oder Entwicklung, aber auch als eine, die Reformen anschieben kann, um Ländern des Globalen Südens mehr Einfluss auf Institutionen wie den IWF oder der Weltbank zu verschaffen“. Immer wieder bringt Indien auch ins Gespräch, digitale Zentralbankwährungen der BRICS-Staaten zu verknüpfen und damit grenzübergreifende Zahlungen zu erleichtern, auch wenn es bisher politische und technische Hürden gibt.
Zum Anlass des Gipfels hat Indiens Regierung den Namen „BRICSumgedeutet: zu einer Abkürzung für
Building for Resilience, Innovation, Cooperation and Sustainability“ – also Resilienz, Innovation, Kooperation und Nachhaltigkeit aufbauen
–, was so nichtssagend wie optimistisch und damit vielleicht auch ganz passend für ein sehr diverses Gesprächsforum ist. Ob diese Zusammenkunft in Zeiten globaler Ungewissheit eine gemeinsame Abschlusserklärung hervorbringen wird, bleibt angesichts der unterschiedlichen Positionen zu den globalen Krisen von Ukraine bis Iran eine der spannendsten offenen Fragen.
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