Die Swatch Group hat einen jahrelangen Markenrechtsstreit mit Samsung vor dem High Court of Justice in London gewonnen. Samsung muss dem Uhrenkonzern 11,6 Millionen US-Dollar Schadenersatz zahlen, weil Drittanbieter im Galaxy App Store digitale Zifferblätter anboten, die exklusiven Uhrenmodellen täuschend ähnlich sahen.
Millionenklage in London: Der Streit um digitale Zifferblätter
Der juristische Erfolg des Schweizer Uhrenkonzerns vor einem Londoner Gericht gegen den südkoreanischen Technologieriesen setzt einen klaren Schlusspunkt unter eine jahrelange Auseinandersetzung. Im Kern des Verfahrens standen insgesamt 26 digitale Zifferblätter für Smartwatches, die Samsung im Zeitraum zwischen Oktober 2015 und Februar 2019 über den hauseigenen Galaxy App Store zum Download zur Verfügung gestellt hatte. August veröffentlicht.
Die Verantwortlichen bei Swatch monierten frühzeitig, dass diese Anwendungen den Zifferblättern von renommierten Marken wie Breguet, Blancpain, Omega, Longines oder Tissot ähnelten. Bereits im Jahr 2022 stellte das Gericht fest, dass Samsung Markenrechte verletzt hatte, und Ende 2023 wies ein Londoner Berufungsgericht die entsprechenden Rechtsmittel von Samsung ab. Im aktuellen Verfahren ging es ausschließlich um die Bemessung der finanziellen Entschädigung.
Drastische Differenzen bei den Schadensersatzforderungen
Die finanzielle Forderung der Klägerseite und die Einschätzung des Beklagten lagen im Vorfeld weit auseinander. Wie aus den Gerichtsdokumenten hervorgeht, hatte die Swatch Group eine Summe von rund 170 Millionen US-Dollar gefordert. Samsung argumentierte im Prozess dagegen, der materielle Schaden belaufe sich auf maximal 301 US-Dollar.
Richter Marcus Smith sprach der Schweizer Unternehmensgruppe schliesslich 10 Millionen US-Dollar für direkte Verletzungen durch die Darstellung im Store
zu, womit sich die Gesamtsumme inklusive Zinsen und weiterer Posten auf 11,6 Millionen US-Dollar beläuft. Das Gericht befand, dass die Marke durch das Listeln im App-Store auch dann geschädigt wurde, wenn Nutzer die Zifferblätter am Ende nicht herunterluden.
„Die Verwendung der Marken der Swatch Group in den ’Regalen’ des Samsung-Supermarktes, wo sie kostenlos oder für wenig Geld zum Download angeboten werden, ist meiner Ansicht nach sehr schädlich. Der niedrige Preis ist herabwürdigend für die Marken, die die Swatch Group zu etablieren versucht.“
Download-Zahlen und die Reaktion des Schweizer Konzerns
Aus den Unterlagen zum Verfahren geht ferner hervor, dass die umstrittenen Watch-Face-Apps in Grossbritannien und der Europäischen Union rund 160.000 Mal heruntergeladen wurden. Ein Teil der Applikationen war gratis, andere wurden gegen geringe Beträge vertrieben. Samsung selbst soll dadurch direkte Einnahmen von rund 1.000 US-Dollar generiert haben, was die Diskrepanz zu den geforderten Summen im Vorfeld erklärte.
Drittanbieter-Apps und Parallelen zu Verfahren in den USA
Ein zentrales Argument von Samsung während der langen Verhandlungsjahre war der Umstand, dass die beanstandeten Zifferblatt-Anwendungen nicht von dem Elektronikkonzern selbst, sondern von unabhängigen Drittanbietern entwickelt worden waren. Die britische Justiz liess dieses Argument jedoch nicht gelten. Bereits das Berufungsgericht stellte klar, dass die Bereitstellung und Validierung im eigenen App-Store eine zurechenbare Markenrechtsverletzung begründet.
Der rechtliche Druck auf den Smartwatch-Anbieter bleibt unterdessen international bestehen. Wie aus Berichten zu den laufenden Verfahren hervorgeht, ist eine separate Klage zum exakt selben Sachverhalt weiterhin bei den Gerichten in den Vereinigten Staaten anhängig. An den Finanzmärkten reagierte die Aktie der Swatch Group am Handelsplatz SIX mit leichten Kursgewinnen und notierte zeitweise im Plus bei 188,10 Franken.
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