Republikaner im US-Repräsentantenhaus haben am 10. November 2026 einen Vorstoß zur Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth gestoppt.
Abstimmung im Repräsentantenhaus
Mit einer Mehrheit von 211 zu 204 Stimmen überwies das Parlament die entsprechende Resolution am Dienstag an den Justizausschuss und beendete das Verfahren damit praktisch. Die Entscheidung fiel weitgehend entlang der Parteigrenzen, wie The Guardian berichtet. Thomas Massie, ein republikanischer Abgeordneter aus Kentucky, hatte die Amtsenthebung im September vorgeschlagen. Er verlas die Artikel im Plenum, wobei er dem Bericht von ABC News zufolge rund eine Stunde und zwanzig Minuten sprach.
Die Vorwürfe gegen Hegseth umfassten unter anderem militärische Aktionen im Jemen und in Venezuela sowie den Umgang mit dem Iran-Krieg. Massie begründete den Schritt im Gespräch mit der Moderatorin Kaitlan Collins von CNN mit drastischen Worten.
In a certain way, he was effective: he was effective at killing 200 schoolchildren,
erklärte Massie laut dem Bericht der Frankfurter Rundschau. And that’s what we are impeaching him for: for his effectiveness at breaking the law and violating the Constitution.
Reaktionen von Hegseth und der Partei
Hegseth wies die Anschuldigungen während einer Pressekonferenz im Pentagon als politisches Manöver zurück. Es ist eine Farce, es ist ein Stunt, und jeder weiß es,
sagte der Verteidigungsminister laut The Guardian und bezeichnete die Initiative als politisches Spektakel. US-Präsident Donald Trump stellte sich demonstrativ hinter seinen Minister.
Auch unter Republikanern stieß das Impeachment auf Ablehnung. Warren Davidson, einer der Abgeordneten, die zuvor gegen Kriegspolitik gestimmt hatten, lehnte die Amtsenthebung ab. Es ist ein Versuch, das Versagen des Kongresses und die Entscheidung von Präsident Trump auf Hegseth abzuwälzen,
erklärte Davidson in einem Interview, das The Guardian zitiert.
Er fügte hinzu: Ich denke, Hegseth war unglaublich effektiv bei der Wiederherstellung der Moral der aktiven Truppe, der Wiederherstellung des Kriegerethos und des richtigen Fokus des Militärs, dass sie existieren, um Kriege zu kämpfen und zu gewinnen.