Pete Hegseth nach Wahlniederlage durch drohendes Impeachment unter Druck

Nach der deutlichen Niederlage der Republikaner bei den Zwischenwahlen gerät US-Kriegsminister Pete Hegseth massiv unter Druck. Während die demokratische Opposition und einige Parteifreunde seinen Rücktritt fordern oder ein Impeachment vorbereiten, verteidigt der Pentagon-Chef seine Amtsführung und den umstrittenen Iran-Krieg öffentlich.

Die schwere Wahlniederlage der Republikanischen Partei bei den Zwischenwahlen am 5. November 2026 hat in Washington eine intensive Suche nach den Verantwortlichen ausgelöst. Im Zentrum der Kritik steht Verteidigungsminister Pete Hegseth, dessen Rolle beim US-Militäreinsatz im Iran von Kritikern als wahlentscheidender Faktor für das schlechte Abschneiden der Partei genannt wird.

Drohendes Impeachment und politischer Gegenwind

Der scheidende republikanische Kongressabgeordnete Thomas Massie kündigte an, in der kommenden Woche im Repräsentantenhaus über die bereits im September eingereichten Impeachment-Anträge gegen Hegseth abstimmen zu lassen. Massie wirft dem Minister unter anderem Verfassungsverstöße, die Missachtung von Kriegsbeschlüssen des Kongresses und den Versuch vor, Kritiker einzuschüchtern.

Unterstützung erhält der Vorstoß von mehreren Seiten. Der demokratische Abgeordnete Hakeem Jeffries stellte auf Social Media die offene Frage, warum Hegseth nach den Wahlergebnissen noch im Amt sei. Auch aus den eigenen Reihen schlägt dem Minister scharfe Kritik entgegen. Der ausscheidende Senator Thom Tillis bezeichnete seine frühere Zustimmung zur Bestätigung Hegseths im Januar 2025 als den größten Fehler seiner Laufbahn und erklärte gegenüber CBS News, dass den Minister ein politisches Nachspiel erwarte.

Besonders ein von Hegseth veröffentlichtes, im Stil eines Wahlkampfvideos gehaltenes Social-Media-Statement stieß bei Gesetzgebern auf scharfe Ablehnung. Tillis kritisierte öffentlich, dass hier Steuergelder für parteipolitische Selbstdarstellung verschwendet würden, während der designierte Vorsitzende des Streitkräfteausschusses im Repräsentantenhaus, der Demokrat Adam Smith, eine strenge parlamentarische Aufklärung über die Entlassung hoher Militärs und die Einsätze ankündigte.

Hegseth und Trump verteidigen die Amtsführung

Hegseth wies die Vorwürfe und das drohende Amtsenthebungsverfahren in einer Videobotschaft als Inszenierung zurück. Er bezeichnete die militärischen Operationen als mutig und historisch und betonte, dass er sich von politischen Angriffen nicht drängen lassen werde. In einer früheren Anhörung hatte er zudem die Erfolge in Lateinamerika und im Nahen Osten hervorgehoben und erklärt: Venezuela ist unglaublich gewesen … und im Iran sind wir seit sieben Monaten vor Ort und wir kontrollieren alles, was wir kontrollieren wollten.

US-Präsident Donald Trump stellte sich vor seinen Minister und lehnte personelle Konsequenzen ab. Gegenüber Reportern erklärte Trump, Hegseth leiste hervorragende Arbeit: Er leistet großartige Arbeit. Er ist ein großartiger Krieger. Ich denke, er ist der Beste auf seinem Posten seit vielen, vielen Jahren, und viele Leute stimmen dem zu.

Konsequenzen für den Verteidigungshaushalt

Die politischen Spannungen drohen auch den geplanten US-Verteidigungshaushalt zu belasten. Die Regierung strebt ein massives Ausgabenpaket in Höhe von 1,5 Billionen Dollar an. Beobachter und Senatoren warnen jedoch, dass Hegseths zerrüttetes Verhältnis zum Kongress und die drohenden Untersuchungen die Verhandlungen erheblich erschweren könnten.

Sollten die Haushaltspläne im Zuge der anstehenden Gesetzgebungsprozesse gekürzt werden, rechnen Experten wie Mark Cancian vom Center for Strategic and International Studies damit, dass das Budget auf etwa 1,1 Billionen Dollar schrumpfen könnte. Ungeachtet der politischen Zukunft des Ministers bleibt damit unklar, ob die ambitionierten Modernisierungs- und Rüstungsprojekte des Pentagons in ihrer bisherigen Form umsetzbar sind.

In einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung wies Pentagon-Sprecher Sean Parnell Spekulationen über einen Rücktritt zurück und betonte, der Verteidigungsminister werde angesichts politischer Angriffe keinen Rückzieher machen. Dennoch zeigen Berichte aus dem Weißen Haus, dass hinter verschlossenen Türen auch über mögliche Alternativen nachgedacht wird, sollte der Druck nach dem massiven Verlust der Mehrheiten im Kongress weiter steigen. Neben Hegseth wird in diesem Zusammenhang intern bisweilen auch General Dan Caine, der Vorsitzende der Joint Chiefs of Staff, als möglicher Streitpunkt genannt.

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