Verteidigungsminister Pete Hegseth hat am 10. November 2026 im Pentagon ein laufendes Amtsenthebungsverfahren als politisches Spektakel zurückgewiesen.
Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie aus Kentucky hatte am Tag zuvor im Repräsentantenhaus acht Anklagepunkte gegen Hegseth eingereicht.
Dazu zählen laut CNBC die Führung des Iran-Krieges in Zuwiderhandlung gegen den Kongress, außergerichtliche Tötungen im Rahmen von Bootsangriffen gegen mutmaßliche Drogenschmuggler in der Karibik sowie Angriffe auf die Meinungsfreiheit im Fall von Senator Mark Kelly aus Arizona, einem Militärveteranen. Massie verlor seine republikanische Vorwahl im Mai, nachdem er mit Präsident Donald Trump aneinandergeraten war.
Hegseth bezeichnete den Vorstoß bei seiner ersten Pressekonferenz im Pentagon seit rund sechs Monaten als politische Inszenierung.
„Was ein unzufriedener und besiegter Kongressabgeordneter versucht, ist keine Aufsicht und es ist auch keine Rechenschaftspflicht. Es ist ein politisches Spektakel, ein persönliches Manifest, das von Ego und Groll getrieben wird“, sagte Pete Hegseth.”
Verteidigungsminister
Das Vorgehen ziele auf politische Meinungsverschiedenheiten ab und belaste die im Einsatz befindlichen Soldaten, erklärte der Pentagon-Chef laut Myclallamcounty.
US-Präsident Donald Trump stellte sich auf Truth Social hinter seinen Verteidigungsminister und erklärte laut CNBC, Hegseth erhalte für seine Verteidigung gegen einen frustrierten, wütenden und besiegten ehemaligen Kongressabgeordneten Thomas Massie eine Bestnote mit mehreren Pluspunkten sowie die Bezeichnung als absoluter Verlierer. Zudem betonte Trump am Montag, er werde zu Hegseth stehen, selbst wenn das Repräsentantenhaus ihn anklage. Auch Marco Rubio verteidigte das Vorgehen des Verteidigungsministeriums.
„Pete hat nicht nur einen direkten Befehl des Oberbefehlshabers ausgeführt, der in unserer Verfassung die Befugnis und das Vertrauen genießt, die Amerikaner sicher zu halten, sondern sie haben dies an all diesen Fronten auch sehr effektiv getan“, sagte Marco Rubio.”
Senator
Das Repräsentantenhaus befasste sich am Dienstag mit einer prozeduralen Abstimmung über die Resolution.
Im Repräsentantenhaus halten die Republikaner eine knappe Mehrheit von 218 zu 214 Sitzen. Einige Republikaner, darunter namentlich Vizepräsident JD Vance, schoben die Verluste bei den Zwischenwahlen direkt auf den Konflikt mit dem Iran, in dem nach anfänglichen Offensiven weiterhin anhaltende Kämpfe in einer unruhigen Pattsituation stattfinden. Deren Marine und Luftwaffe seien dabei getroffen worden, so Hegseth bei dem Termin im Verteidigungsministerium in Arlington, Virginia.
Der Abgeordnete Thomas Massie, der aus Kentucky stammt, brachte die Resolution ein, nachdem die Parlamentssitzungen nach den Wahlen begonnen hatten. Das Verfahren muss innerhalb von zwei Sitzungstagen behandelt werden, da es sich um eine privilegierte Angelegenheit handelt, was die Abgeordneten nach den herben Verlusten bei den Zwischenwahlen im Jahr 2026 zu einer Positionierung zwingt.
Der republikanische Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, Mike Johnson, lehnte das Vorhaben ab und zeigte sich zuversichtlich, dass die Partei den Vorstoß abwehren werde. In der Kongresskammer setzte sich unterdessen der Abgeordnete Jim Jordan aus Ohio im Rennen um den Posten des republikanischen Minderheitsführers gegen den Abgeordneten Steve Scalise aus Louisiana durch. Sollte das Repräsentantenhaus die Amtsenthebung beschließen, käme es zu einem Prozess im Senat.
Für einen Schuldspruch und eine Amtsenthebung ist dort eine qualifizierte Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen erforderlich. Bisher wurde noch kein Kabinettsmitglied vom Senat abgesetzt, und erst zwei Minister wurden überhaupt im Laufe der Geschichte des Landes angeklagt. Hegseth verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass auch die beiden Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump während dessen erster Amtszeit im Senat scheiterten.
Verwandte Artikel
