Der demokratische Abgeordnete Hakeem Jeffries hat im US-Repräsentantenhaus erklärt, er unterstütze ein Amtsenthebungsverfahren gegen Kriegsminister Pete Hegseth voll und ganz.
Hegseth steht nach den verheerenden Ergebnissen der Zwischenwahlen massiv unter Druck. Jeffries bezeichnete den Krieg in einem Interview mit dem Sender ABC News als rücksichtslos und kostspielig. Auf die Frage, ob er den Vorstoß von des republikanischen Abgeordneten Thomas Massie unterstützen werde, antwortete der Demokrat laut NBC News mit den Worten: Ich bin ein harter Ja-Kandidat für die Hegseth-Resolution.
Why is Pete Hegseth still around?
— Beitrag von @RepJeffries auf X
Hegseth wehrt sich vehement gegen die Vorwürfe und nannte das Amtsenthebungsverfahren in einer Videobotschaft auf der Plattform X einen Schwindel. Er verteidigte das militärische Vorgehen als mutig und historisch. Präsident Donald Trump stellte sich am Sonntag in einem Interview mit CBS News schützend vor seinen Minister und erklärte, die Regierung habe im Iran und in Venezuela zwei Kriege gewonnen.
In der amerikanischen Verfassungsgeschichte ist die Amtsenthebung von Kabinettsmitgliedern ein äußerst seltenes Ereignis. Bislang wurden lediglich zwei Minister im Repräsentantenhaus formal angeklagt: der Kriegsminister William Belknap im Jahr 1876 sowie im Jahr 2024 der Minister für Innere Sicherheit, Alejandro Mayorkas.
Die Resolution des ausscheidenden Abgeordneten Thomas Massie umfasst insgesamt acht Anklagepunkte, die Hegseth unter anderem unbefugte Militäraktionen ohne Zustimmung des Kongresses vorwerfen.
Obwohl die Demokraten im Januar die Kontrolle über das Repräsentantenhaus übernehmen und über ausreichend Stimmen für eine Amtsenthebung verfügen, gilt eine Verurteilung im Senat als äußerst unwahrscheinlich. Für eine Absetzung im Senat wäre eine Zweidrittelmehrheit erforderlich, die auch mit den künftigen Mehrheitsverhältnissen nicht zu erreichen ist. Dennoch wächst der Druck aus den eigenen Reihen der Republikaner.
