Finnland tritt der von Frankreich vorgeschlagenen Initiative für erweiterte nukleare Abschreckung als neuntes beziehungsweise zehntes europäisches Land bei. Eine künftige Koordinierungsgruppe soll die Modalitäten erarbeiten, während Helsinki in Friedenszeiten keine Atomstationierung plant.
Finnland tritt französischer Abschreckungsinitiative bei
Finnland schließt sich offiziell der von Frankreich vorgeschlagenen Initiative zur nuklearen Abschreckung an. Die Initiative, die der französische Präsident Emmanuel Macron im März ins Leben gerufen hatte, soll die europäische Sicherheit stärken und Eskalationen verhindern.
Der Beitritt macht das nordische Land zum neunten beziehungsweise zehnten Teilnehmerstaat dieses kooperativen Ansatzes. Zuvor hatten sich bereits Länder wie Deutschland, Schweden, Norwegen und Dänemark angeschlossen. Das finnische Parlament hatte im Juni den Weg für diesen Schritt geebnet, als es für ein Ende des vollständigen Atomwaffenverbots stimmte. Finnland hat eine 1300 beziehungsweise 1340 Kilometer lange gemeinsame Grenze mit Russland und war nach Jahrzehnten der Bündnisfreiheit im Jahr 2023 der NATO beigetreten. Hintergrund waren der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Befürchtung, dass Russland noch weitere europäische Länder angreifen könnte.
Gemeinsame Erklärung und künftige Koordinierung
In den kommenden Monaten soll eine nukleare Koordinierungsgruppe eingerichtet werden, um die genauen Modalitäten der Zusammenarbeit festzulegen. Der finnische Verteidigungsminister Antti Häkkänen und Präsident Alexander Stubb betonten in Erklärungen auf dem Onlinedienst X, dass die Initiative weder die NATO-Abschreckung ersetzt noch sich mit ihr überschneidet. Die französische Initiative ersetzt nicht die nukleare Abschreckung der Nato und überlappt sich nicht mit ihr
, erklärte Stubb, der zudem betonte: Finnlands primäres Ziel ist es, als Teil der NATO und der Europäischen Union zu agieren.
Die Kooperation zwischen Helsinki und Paris baut auf einer neuen strategischen Partnerschaft auf. März in seiner Rede zur Doktrin der nuklearen Abschreckung auf der Île Longue die europäische Dimension der lebenswichtigen Interessen Frankreichs formuliert und zu diesem Zweck das Konzept der „vorausschauenden Abschreckung“ (forward nuclear deterrence) vorgestellt. Die Entscheidungshoheit über die Atomwaffen verbleibt dabei strikt beim französischen Präsidenten; ein formaler nuklearer Schutzschirm, der dem von den Vereinigten Staaten angebotenen ähnlich wäre, wird durch die Initiative nicht geschaffen.”
Keine Atomwaffen in Friedenszeiten
Trotz der intensiveren sicherheitspolitischen Einbindung hat Helsinki klare Grenzen gezogen. Finnland does not intend to let nuclear weapons be deployed on its territory in peacetime
, schrieb der finnische Präsident Alexander Stubb auf dem sozialen Netzwerk X. Wie das finnische Verteidigungsministerium in einer Mitteilung betonte, hat Finnland die Initiative mit Frankreich sowohl auf höchster politischer Ebene als auch auf Arbeitsebene vertraulich erörtert, bevor die Gespräche nun abgeschlossen wurden.
Wie Verteidigungsminister Antti Häkkänen erklärte, stellt die Initiative eine Form der bilateralen Zusammenarbeit dar und entbindet teilnehmende Länder nicht von NATO-ähnlichen kollektiven Verteidigungspflichten. Die französische Initiative wird den zunehmend aktiveren Ansatz Europas in der Verteidigung stärken. Ihr Ziel ist es, die Sicherheit und Abschreckung in ganz Europa zu verstärken
, wurde Antti Häkkänen zitiert. Frankreich ist eine europäische Atommacht, die eine Schlüsselrolle bei der Stärkung der Verteidigung Europas spielt.
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