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Albert Rösti räumt Klimazielverfehlung ein, Kritik in der SRF-Arena

Bundesrat Albert Rösti trat im Rahmen der Uno-Klimakonferenz COP31 in Antalya auf und räumte ein, dass die Schweiz ihre Klimaziele für 2030 deutlich verfehlen dürfte.

Auftritt in der Türkei

Bis Freitag vertrat Umweltminister Rösti die Schweiz bei den Verhandlungen auf Ministerebene in der Türkei. Er zog eine gemischte Bilanz zur Weltklimakonferenz und bewertete das Treffen mit der Note 4,5, wie in der SRF-«Arena» zur Sprache kam. Erfreulich sei laut Rösti, dass inzwischen 160 Staaten ihre nationalen Klimaziele eingereicht hätten und im Entwurf des Abschlusstextes ein Elektrifizierungsgrad von 35 Prozent bis 2035 verankert sei.

„Ich bin ein zuversichtlicher Mensch,“ sagte Albert Rösti gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. „Aber es werden sicher schwierige Verhandlungen.“

Schlechte Noten für Albert Rösti in der SRF-Arena zum Klimawandel
Foto: Watson

Der Auftritt und die Schweizer Klimapolitik lösten in der Sendung «Arena» scharfe Reaktionen aus. Unter der Moderation von Mario Grossniklaus diskutierten der St. Galler SVP-Nationalrat Mike Egger, der Bündner beziehungsweise St. Galler Mitte-Nationalrat Nicolò Paganini, der Luzerner SP-Nationalrat Hasan Candan und die Zürcher Grünen-Nationalrätin Marionna Schlatter.

Moderator Mario Grossniklaus eröffnete die Sendung mit den Worten, dass die Welt Fieber habe. SVP-Nationalrat Mike Egger kritisierte das Treffen scharf und sagte, die Klimakonferenz schadet der Umwelt wegen des umfangreichen Flugverkehrs und der Abfallproduktion. Grünen-Nationalrätin Marionna Schlatter bemängelte, der Umweltminister habe in Antalya von anderen Ländern eine Roadmap gefordert, obwohl die Schweiz selbst keinen solchen Fahrplan vorweisen könne.

Auch SP-Nationalrat Hasan Candan übte Kritik und bewertete den Auftritt des Bundesrats negativ. „Er stand wie ein Zampano vorne. Nur Fassade!“ sagte Hasan Candan über den Umweltminister und vergab ihm die Note 3,5.

dfg
Foto: Nau

Mitte-Nationalrat Nicolò Paganini betonte hingegen, dass man die Klimakrise nur durch globale Kooperation gemeinsam lösen könne, und forderte neben dem Ausbau der erneuerbaren Energien auch die Aufhebung des Verbots für neue Atomkraftwerke. Kritische Stimmen aus der Zivilgesellschaft, darunter Vertretungen von Fastenaktion, bemängelten zudem, dass der Bund ein bestehendes Gesetz lediglich als Klima-Fahrplan präsentiere.

Abstimmung im Februar

Zusätzlich sorgte Röstis Verknüpfung der Klimapolitik mit der Schweizer Atomkraft für Debatten. An der COP31 verkaufte der Minister die anstehende Aufhebung des AKW-Neubauverbots als Schweizer Beitrag zum Klimaschutz. Über diese Vorlage stimmt die Stimmbevölkerung am 28. Februar 2027 an der Urne ab.

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