US-Vizepräsident JD Vance hat am Donnerstag in Washington erklärt, der Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran sei kein Krieg. Während die USA und der Iran nach einer Phase relativer Ruhe erneut Angriffe austauschten, lehnte Vance einen konkreten Zeitplan für das Ende der Feindseligkeiten ab und warnte vor anhaltenden globalen Marktrisiken.
JD Vance weist Kriegsbezeichnung zurück und lehnt Endtermin ab
Vor den US-Zwischenwahlen im November lehnte Vizepräsident JD Vance während eines Briefings im Weißen Haus die Verwendung des Begriffs „Krieg“ für die Auseinandersetzung zwischen Washington und Teheran ab. Trotz wieder aufgeflammter Kampfhandlungen und iranischer Schüsse auf den US-Verbündeten Kuwait betonte Vance, dass es derzeit kein aktives Schießen gebe. Die USA hätten die großen Kampfhandlungen mit dem Iran bereits beendet, so die Darstellung des Reuters-Korrespondenten aus Washington.”
Die anhaltenden Spannungen, die am 28. Februar mit einem gemeinsamen Militärschlag der USA und Israels begonnen hatten, belasten weiterhin die Umfragewerte von Präsident Donald Trump und treiben die Benzinpreise nach oben. Die Republikaner versuchen vor den Wahlen im November ihre knappen Mehrheiten im Kongress zu verteidigen, während Verbraucher unter höherer Inflation leiden. Auf die Frage nach einem möglichen Enddatum vor der Wahl antwortete Vance, er wolle keine künstlichen Zeitpläne aufstellen.
US-Vizepräsident JD Vance äußerte sich dazu, wann die Iraner aufhören würden, auf Schiffe zu schießen, und erklärte, er wisse die Antwort auf diese Frage nach eigener Einschätzung nicht.
Ölpreise und Blockade im Persischen Golf
Im Zentrum der amerikanischen Bemühungen steht der Persische Golf. Die Regierung verteidigt ihren Kurs mit der Notwendigkeit, einer globalen Energiekrise vorzubeugen, und beschuldigt Teheran, Handelsschiffe in der Straße von Hormus anzugreifen. Das United States Central Command berichtete über Angriffe auf militärische Stellungen im Iran als Reaktion auf Attacken auf die Handelsschifffahrt.
Die Brent-Rohölpreise bewegten sich am Donnerstag über 95 US-Dollar pro Barrel, verglichen mit rund 72 US-Dollar vor Beginn des Konflikts. Während die Regierung beteuert, die US-Marine habe die Lage im Nadelöhr der Straße von Hormus unter Kontrolle und befördere wieder Ölmengen nahe dem Vorkriegsniveau, widersprechen unabhängige Schifffahrtsdaten. Nach Angaben von Lloyd’s List Intelligence verzeichneten die Transits vergangene Woche 102 Durchfahrten, verglichen mit 130 oder mehr täglichen Durchfahrten vor dem Krieg.
Wirtschaftlicher Druck und Optionen im Werkzeugkasten der Regierung
Vance machte deutlich, dass die US-Regierung keine Gespräche mit Teheran führen wird, solange die Angriffe auf die Handelsschifffahrt anhalten. Für den Umgang mit dem Iran stünden der Regierung zahlreiche Hebel zur Verfügung.
US-Vizepräsident JD Vance erklärte, dass der Regierung zahlreiche zusätzliche Instrumente zur Verfügung stünden, von denen der Präsident einige nutzen und andere nicht nutzen werde, wobei jedoch alles, was geschehen könnte, auf dem Tisch liege, wie etwa wirtschaftlicher, militärischer, diplomatischer und verdeckter Druck, da dies selbstverständlich Instrumente im Werkzeugkasten des Präsidenten seien.
Zu den jüngsten wirtschaftlichen Maßnahmen gehört die von US-Finanzminister Scott Bessent ins Leben gerufene Kampagne Operation Economic Outcast
, die iranische Haupteinnahmequellen in den Bereichen Öl, Schifffahrt, Luftfahrt und digitale Vermögenswerte treffen soll.
Diplomatische Signale und iranische Positionen
Berichten des Wall Street Journal zufolge prüft Präsident Trump derzeit privat, ob ein offizielles Ende des Krieges erklärt werden soll. Das Pentagon verlängerte jedoch parallel die Truppenstationierungen in der Region, was Raum für Spekulationen über eine Verlängerung der militärischen Spannungen bis in das kommende Jahr lässt.
Iranische Regierungsvertreter signalisierten unterdessen Gesprächsbereitschaft unter bestimmten Bedingungen. Am Rande des Gipfels der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit in Kirgisistan erklärte der iranische Präsident Massud Peseschkian, Teheran sei zur sofortigen Rückkehr zum Stillhalteabkommen vom Juni bereit, sofern die Vereinigten Staaten ebenfalls zu ihren Verpflichtungen aus dem damaligen Memorandum zurückkehren.
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