Am Samstag versammelten sich rund 100 bis 200 Personen in Basel zu einer unbewilligten Palästina-Demonstration. Die Kantonspolizei Basel-Stadt rief ein Grossaufgebot auf den Theaterplatz, kesselte den Kundgebungsort ein und setzte unter anderem Pfefferspray ein, nachdem die Proteste wegen explizit gewaltvoller Parolen als nicht bewilligungsfähig eingestuft worden waren.
Unbewilligte Kundgebung auf dem Theaterplatz in Basel
Die Kantonspolizei Basel-Stadt ging am Samstagnachmittag mit einem massiven Aufgebot gegen eine unbewilligte Kundgebung vor, die auf dem zentralen Theaterplatz stattfinden sollte auf dem die Demonstrierenden zusammenkamen. Für die Versammlung war im Vorfeld bei den Behörden kein Bewilligungsgesuch eingereicht worden, wie die Kantonspolizei mitteilte auf der Grundlage offizieller Angaben.
Das organisierende Bündnis Basel4Palestine hatte unter dem Motto Death to Zionism
zu den Protesten aufgerufen. Nach Beobachtungen von Medienvertreterinnen und Berichten vor Ort versammelten sich zunächst etwa 100 bis 200 Personen auf dem Platz wie eine Reporterin der Nachrichtenagentur Keystone-SDA vor Ort beobachtete. Die Teilnehmenden trugen Kufiyas und Palästinafahnen und skandierten Parolen wie Free, free Palestine
während Plakate mit Aufschriften zu lesen waren.
Kantonspolizei beruft sich auf Gewaltaufrufe als Absagegrund
Die Sicherheitskräfte begründeten das Verbot der bewegten Demonstration direkt mit den in sozialen Medien verbreiteten Parolen und Symbolen. Auf Flyern im Internet war der Termin für den 29. August um 14 Uhr auf dem Theaterplatz mit einem roten Dreieck illustriert worden, das in diesem Kontext mit der Hamas assoziiert wird wie auf Abbildungen zu sehen war.
Zwar schütze die Meinungs- und Versammlungsfreiheit auch kontroverse politische Positionen, betonte die Kantonspolizei in einer Mitteilung laut offizieller Verlautbarung. Diese Freiheit finde jedoch dort ihre Grenze, wo Gewalt propagiert wird
teilte die Behörde mit. Aufgrund expliziter Gewaltaufrufe sei die Kundgebung in der geplanten Form als nicht grundrechtskonform und damit nicht bewilligungsfähig eingestuft worden erklärte die Kantonspolizei Basel-Stadt.
Historischer Jahrestag des Zionistenkongresses in Basel
Das Datum der Kundgebung war bewusst gewählt und stieß bei jüdischen Verbänden auf scharfe Kritik. Am 29. August 1897 war in Basel der erste Zionistenkongress unter der Leitung von Theodor Herzl eröffnet worden, der damals die zionistische Bewegung begründete wie das Kollektiv in sozialen Netzwerken darlegte. Exakt 129 Jahre nach jenem historischen Kongress setzten die Organisatoren ihren Protest an denselben Ort an berichtet das Portal 20min.ch.
Jonathan Kreutner, Generalsekretär des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebunds (SIG), verurteilte den Aufruf und den Flyer öffentlich laut Berichten der Jüdischen Allgemeinen. Er forderte die Behörden dazu auf, die Urheber ausfindig zu machen und zur Rechenschaft zu ziehen. Solche Aufrufe besäßen das Potenzial, direkt gegen jüdische Menschen gerichtet zu sein, und würden diese entsprechend verunsichern erklärte Kreutner.
Die Organisatoren des Bündnisses Basel4Palestine wiesen den Vorwurf des Antisemitismus und der Gewaltverherrlichung hingegen zurück wies das Bündnis den Vorwurf zurück. Ein Aufruf zum Tod des Zionismus bedeute lediglich ein Ende einer mörderischen Ideologie, die systematischen Raub von Lebensgrundlagen verursache erklärten die Verantwortlichen in einer Stellungnahme.
Polizeikessel, Pfefferspray und Kritik von Medienschaffenden
Vor Ort rief das Vordringen der Kantonspolizei rasch eine angespannte Dynamik hervor. Die Einsatzkräfte riegelten den Theaterplatz mit mehreren Ketten ab und bildeten Absperrungen, um Personen ausserhalb und innerhalb des Platzes voneinander zu trennen berichtete ein Reporter vor Ort. Ein Dialogteam der Polizei suchte das Gespräch mit Teilnehmenden und erklärte, dass eine stationäre Kundgebung auf dem Platz geduldet werde, solange alles friedlich bleibe erklärte eine Polizistin gegenüber Aktivisten.
Dennoch kam es im Verlauf des Einsatzes zu Konflikten. So setzte die Polizei am Boden Pfefferspray ein, wobei laut Zeugenaussagen von Demonstrierenden keine direkte Warnung vorausgegangen sein soll wie Beteiligte zu Protokoll gaben. Der zuständige Mediensprecher Adrian Plachesi bestätigte auf Anfrage der Redaktion den Einsatz von Pfefferspray als Warnung am Boden bestätigte Adrian Plachesi gegenüber dem Medium, während nähere Auskünfte zu dem konkreten Vorfall zunächst ausstanden.
Kritik äußerten anwesende Medienschaffende an den Einschränkungen ihrer Bewegungsfreiheit. Da der Platz weiträumig abgeriegelt und Journalisten auf Distanz gehalten wurden, war eine freie Beobachtung des Geschehens im Polizeikessel zeitweise kaum möglich bemängelte die Berichterstattung vor Ort.
Verwandte Artikel
