US-Präsident Donald Trump hat sich bei einem Besuch in Dublin überraschend für eine Wiedervereinigung von Irland und Nordirland ausgesprochen und damit in London und Belfast für heftige politische Aufreger gesorgt, während die britische Regierung einen solchen Vorstoß umgehend zurückwies.
Donald Trump löst mit Äußerungen in Dublin diplomatische Turbulenzen aus
Bei einem offiziellen Zusammentreffen mit dem irischen Regierungschef Micheál Martin in Dublin äußerte sich der US-Präsident ungewöhnlich deutlich zu der seit über einem Jahrhundert umstrittenen Verfassungsfrage. Trump erklärte, er halte eine Vereinigung für eine großartige Sache
, und fügte hinzu, dass dieser Schritt ohnehin bevorstehe.
Die Äußerungen brachen mit einer jahrzehntelangen US-Tradition der diplomatischen Neutralität in der Nordirland-Frage. Frühere amerikanische Regierungen traten primär als Vermittler im Rahmen des Friedensprozesses auf. Während eines Auftritts in der Botschafterresidenz legte der US-Präsident nach und bezeichnete die Aussicht auf einen geeinten irischen Staat als ziemlich coole Sache
.
„Ich habe Freunde auf beiden Seiten, es sind großartige Menschen. Es sind Iren, wie könnte das etwas Schlechtes sein.“
Donald Trump, US-Präsident, via n-tv.de und kurier.at
London und nordirische Unionisten weisen den Vorstoß entschieden zurück
Die Reaktionen in Großbritannien ließen nicht lange auf sich warten. Die britische Regierung erteilte der Forderung eine klare Absage. Premierminister Andy Burnham teilte mit, dass die Haltung der Regierung unverändert bleibe und ein Referendum über eine Abspaltung Nordirlands vom Vereinigten Königreich überhaupt nicht zur Debatte stehe.
Auch Nordirlands größte pro-britische Partei, die Democratic Unionist Party (DUP), reagierte alarmiert. Parteichef Gavin Robinson schrieb auf der Online-Plattform X, dass eine Wiedervereinigung zur Zerstörung unseres Landes
führen würde. Die verfassungsmäßige Zukunft liege ausschließlich in den Händen der Menschen vor Ort und nicht in Kommentaren aus London, Dublin oder Washington.
Das Karfreitagsabkommen und die rechtlichen Hürden für ein Referendum
Die Debatte berührt eines der sensibelsten Dokumente der jüngeren europäischen Geschichte. Das Karfreitagsabkommen von 1998 beendete jahrzehntelange gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen nationalistischen Befürwortern einer irischen Vereinigung und protestantischen Unionisten, die am Verbleib im Vereinigten Königreich festhalten wollen.
Rechtlich ist im Vertrag verankert, dass ein Referendum über den Verbleib Nordirlands ausschließlich von der britischen Regierung angesetzt werden kann. Zwar befürwortet Umfragen zufolge eine Mehrheit der Bevölkerung in Nordirland den Verbleib im Vereinigten Königreich, doch ist dieser Vorsprung seit dem EU-Austritt Großbritanniens spürbar geschrumpft, während die Republik Irland Mitglied der Europäischen Union geblieben ist.
Wirtschaftsbeziehungen und der eigentliche Anlass der Irland-Reise
Neben der politischen Kontroverse sprach Trump bei dem Treffen mit dem irischen Regierungschef auch die engen Wirtschaftsbeziehungen an. Da US-Unternehmen schätzungsweise zehn Prozent der Arbeitnehmer in Irland beschäftigen, merkte er an, dass die irische Seite die USA zwar ausgenommen, aber das ist okay
habe, und lobte die ansonsten fantastischen bilateralen Beziehungen.
Hintergrund der zweitägigen Visite ist jedoch kein diplomatischer Gipfel, sondern der Sport. Trump reiste vor allem an, um das Golfturnier Irish Open zu besuchen, das auf seiner eigenen Anlage im westirischen Doonbeg stattfindet.
