Südkoreas Präsident Lee Jae-myung hat die Vereinigten Staaten im September 2026 zu einer Lockerung der Sanktionen gegen Nordkorea aufgerufen. Im Gegenzug soll Pjöngjang sein Atomwaffenprogramm einfrieren. Der Vorstoß zielt darauf ab, die festgefahrene diplomatische Pattsituation zu durchbrechen und das Regime vor einer gefährlichen Weiterverbreitung von Nuklearmaterial abzuhalten.
Die diplomatischen Bemühungen um das nordkoreanische Atomprogramm stehen vor einer neuen Wende. Der südkoreanische Präsident Lee Jae-myung drängt die Regierung in Washington dazu, von ihrem strikten Kurs abzuweichen und Erleichterungen bei den bestehenden Wirtschaftssanktionen in Betracht zu ziehen (berichtet von Yonhap). Der Vorschlag sieht vor, dass Pjöngjang im Austausch für gelockerte Restriktionen seine Entwicklung von weiteren Atomwaffen und Interkontinentalraketen dauerhaft stoppt. In einem am Dienstag veröffentlichten Gespräch mit der „New York Times“ und in einer separaten, ebenfalls am Montag veröffentlichten Interview mit The Associated Press äußerte sich der südkoreanische Präsident zu diesem Thema. Lee sagte, es gebe keine realistische Alternative zu dieser Option, auch wenn das Geschäft unschmackhaft sein mag.”
Handel zwischen Sanktionsabbau und Rüstungsstopp nach Ansicht des südkoreanischen Präsidenten
Südkoreas Präsident Lee fordert Lockerung von Sanktionen
In einem am Dienstag veröffentlichten Gespräch mit der „New York Times“ begründete Lee den Vorstoß mit der mangelnden Wirkung der bisherigen Maßnahmen. „Ich glaube, dass ein Kompromiss zwischen Sanktionen – die ohnehin nicht besonders wirksam sind – und einem Stopp der Entwicklung weiterer Atomwaffen und der Technologie für Interkontinentalraketen von großem Wert ist, sagte Lee in dem Interview, das am vergangenen Freitag geführt wurde. Lee wies darauf hin, dass die Sanktionen ohnehin nicht sonderlich wirksam seien.
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Ein Beharren auf einer sofortigen und vollständigen Denuklearisierung führe unter den aktuellen Umständen zu keinem Erfolg, so der südkoreanische Staatschef. Stattdessen müsse ein schrittweiser Ansatz gewählt werden, der mit dem Einfrieren der Rüstungsaktivitäten beginnt. Sobald das Atomwaffenprogramm eingefroren sei, könne durch Zugeständnisse „Vertrauen“ aufgebaut werden, um Pjöngjang zu einer Reduzierung seines Atomwaffenarsenals zu bewegen, erklärte der Präsident. Lee hat einen stufenweisen Ansatz zur Denuklearisierung Nordkoreas befürwortet, der mit dem Stoppen und Reduzieren und letztlich der Beseitigung des Atomwaffenprogramms des Landes beginnt.”
Wachsende Sorge vor nuklearem Export und jährlicher Zuwachs des Arsenals
Schätzungen zur jährlichen Produktion von Atomwaffen
Hintergrund des Vorstoßes sind alarmierende Einschätzungen der südkoreanischen Regierung zur rasanten Rüstungsproduktion im Norden. „Unsere Schätzungen legen nahe, dass Nordkorea nun in der Lage ist oder bereits dabei ist, jährlich zusätzliche 10 bis 20 Atomwaffen zu produzieren“, sagte Lee und schlug Alarm hinsichtlich der Aussicht, dass der Norden in Zukunft Atomwaffen exportieren möchte. Der aktuelle Stillstand sei zu gefährlich, sagte Lee mit Verweis auf südkoreanische Schätzungen, wonach Nordkorea in der Lage sei, jährlich zehn bis 20 zusätzliche Atomwaffen herzustellen.”
Sobald die Führung in Pjöngjang glaube, genügend Raketen und Atomwaffen für ihr Überleben zu besitzen, steige zudem die Gefahr von Exporten. „Sobald es glaubt, genügend Atomwaffen und Raketen angehäuft zu haben, um sein Überleben zu garantieren, wird es versucht sein, sie zu exportieren, um Geld zu machen“, sagte er. „Das wird ein wirklich gefährlicher Moment sein.“ Das Kim-Regime schickt zehntausende Arbeitsmigranten und Soldaten nach Russland, treibt Handel mit China und ergaunert mit ausgeklügelten kriminellen Hacker-Aktivitäten große Summen an Geld, während die Einnahmen primär in den ausschweifenden Lebensstil der Führungsclique sowie in die Aufrüstung der Armee und das Atomprogramm fließen.””
Strategiewechsel von Denuklearisierung zu friedlicher Koexistenz in Seoul
Wandel zu einer Politik des Friedens durch südkoreanische Offizielle
In der südkoreanischen Politik vollzieht sich parallel dazu ein spürbarer Wandel. Südkoreanische Offizielle haben erklärt, dass sie sich von einer Politik der „Denuklearisierung zuerst“ zugunsten eines Ansatzes des „Friedens zuerst“ gegenüber Nordkorea entfernen, wobei Lee im vergangenen Jahr versprach, das System Nordkoreas zu respektieren und eine friedliche Koexistenz mit Pjöngjang anzustreben. Das Regime in Pjöngjang hat sein Atomwaffenprogramm für unverhandelbar erklärt und die nukleare Aufrüstung in der Verfassung festgeschrieben. 2023 schloss das Regime eine bis dahin offiziell angestrebte Wiedervereinigung mit Südkorea offiziell aus, und Kim Jong-un erklärte Südkorea zu einem Feindstaat.””
Haltung der Vereinigten Staaten und bevorstehender Auftritt vor den Vereinten Nationen
Dialogangebote ohne Vorbedingungen für Nordkorea
Trotz der eisigen Fronten im innerkoreanischen Verhältnis suchen internationale Akteure nach Wegen für neue Verhandlungen. Nordkorea bleibt auf Angebote für den Dialog von ihm sowie von US-Präsident Donald Trump unresponsiv, zu einer Zeit, in der Nordkorea sein diplomatesches Profil durch nähere Beziehungen zu Russland erhöht und sein Atomwaffenarsenal vergrößert hat. Lee hat geschworen, die Rolle eines „Pacemakers“ zu spielen, und sagte in der AP-Interview, dass sowohl Südkorea als auch die USA „offen dafür bleiben, ohne Vorbedingungen mit Nordkorea in den Dialog zu treten“.””
Auf Lees Äußerungen reagierte das Regime zunächst nicht öffentlich. Pjöngjang gab jedoch den Abschuss einer mutmaßlichen Hyperschallwaffe bekannt, und Regimemedien zeigten Bilder einer ballistischen Kurzstreckenrakete, die einen Hyperschall-Gleitflugkörper tragen könnte, den Kim als „ultra-moderne Verte“ bezeichnete. Lee wird seine Friedensvision in dieser Woche vor der UN-Vollversammlung in New York vorstellen, kurz vor Beginn der UN-Generalversammlung und vor dem Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump mit Chinas Staatschef Xi Jinping.”
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