US-Präsident Donald Trump und der chinesische Präsident Xi Jinping haben bei einem offiziellen Treffen in Washington eine enge Freundschaft betont. Während Trump persönliche Beziehungen in den Vordergrund stellte, drängte Xi auf eine gesundere wirtschaftliche Konkurrenz zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt und mahnte zur Vorsicht in der Taiwan-Frage.
Der chinesische Präsident Xi Jinping ist am Mittwoch zu einem mit Spannung erwarteten Staatsbesuch in den Vereinigten Staaten eingetroffen und wurde von US-Präsident Donald Trump mit militärischen Ehren empfangen. Die beiden Staatsmächte, die zugleich die größten Volkswirtschaften der Welt bilden, stehen vor einer Reihe komplexer politischer und wirtschaftlicher Hürden, die das Fundament ihrer Beziehungen auf die Probe stellen.
Treffen in Washington und langjährige Beziehung
Bereits am Mittwochabend begrüßten Präsident Donald Trump und First Lady Melania Trump den chinesischen Präsidenten Xi Jinping und seine Frau Peng Liyuan bei deren Ankunft auf der Joint Base Andrews in Maryland. Im Vorfeld der offiziellen Gespräche ließ der US-Präsident die Errichtung eines neuen Hubschrauberlandeplatzes auf dem South Lawn des Weißen Hauses abschließen. Vor dem Einzug in das Oval Office absolvierten die Delegationen eine ausführliche militärische Ehrenparade.
Beim anschließenden Auftakt der formellen Gespräche im Beisein von Beratern betonte Trump die enge persönliche Verbindung zu seinem Amtskollegen. Laut den Berichten lag der Schwerpunkt auf dem gemeinsamen diplomatischen Fundament.
Donald Trump erklärte, dass er und Präsident Xi seit seiner ersten Wahl im Jahr 2016 eine Freundschaft, und zwar eine wahrlich großartige Freundschaft, geknüpft hätten, die auf gegenseitigem Respekt und den lebenswichtigen Interessen ihrer Völker aufbaue.
Wirtschaftlicher Kurs, Taiwan und internationale Konflikte
Trotz der demonstrierten persönlichen Verbundenheit blieben substanzielle Streitpunkte ungelöst. Die amerikanische Regierung drängt Peking seit längerem dazu, seinen wirtschaftlichen und politischen Einfluss auf den Iran geltend zu machen, um diesen zu Zugeständnissen bei der Beendigung des fast sieben Monate andauernden Krieges zu bewegen. Bislang zeigt sich China gegen diese Forderungen und den damit verbundenen wirtschaftlichen Druck resistent.
Im Zentrum der chinesischen Interessen stehen derweil Rüstungsverkäufe und der Technologiesektor. Xi forderte von Washington einen dauerhaften Stopp von Waffenverkäufen an Taiwan sowie die Lockerung von Exportbeschränkungen für moderne Hochleistungs-Chips. Die Volksrepublik betrachtet Taiwan als ihr eigenes Territorium und behält sich eine Annexion vor, während die USA gesetzlich verpflichtet sind, Taiwan mit ausreichender Ausrüstung zur Selbstverteidigung auszustatten. Im Mai hatte Trump nach einem Treffen mit Xi in Peking bekanntgegeben, dass ein 14 Milliarden US-Dollar schweres Rüstungspaket für Taiwan vorerst ausgesetzt sei und Waffenverkäufe ein gutes Verhandlungsmittel darstellten.
Auf wirtschaftlicher Ebene konnten die beiden Staaten jedoch eine Verlängerung verzeichnen: Erst am Mittwoch verständigten sich beide Seiten darauf, den einjährigen Handelswaffenstillstand, der am 10. November auszulaufen drohte, um zwei Monate zu verlängern. Ziel ist es, in dieser Zeit ein dauerhaftes Abkommen auszuhandeln.
Warnung vor dem „Thukydides-Falle“ und Debatte über Künstliche Intelligenz
In seinen öffentlichen Äußerungen schlug der chinesische Präsident einen deutlich direkteren Ton an als Trump. Xi erklärte, dass die Interessen beider Länder tief miteinander verflochten seien, und warnte vor den Risiken einer unkontrollierten Rivalität.
Xi Jinping sagte, es solle ein Wettbewerb des gegenseitigen Aufholens sein und kein Ringen, bei dem entweder der eine gewinne oder der andere verliere.
Xi wiederholte in diesem Zusammenhang seine Warnung vor der sogenannten „Thukydides-Falle, welche beschreibt, dass das Aufstreben einer neuen Macht gegenüber einer etablierten oft in einen Konflikt mündet. Ähnliche Worte hatte er bereits im Mai während Trumps Besuch in Peking gewählt.
Ein weiteres zentrales Thema der Agenda war die Zukunft der Künstlichen Intelligenz, welche Trump in den sozialen Medien mit dem Begriff „Superintelligenzbelegte und als dringliches Risiko für Arbeitsplätze sowie die Menschheit benannte. Xi teilte diese Sorge hinsichtlich der Kontrolle über die Technologie und betonte die gemeinsame Verantwortung beider Nationen.
Xi Jinping betonte, sie hätten sowohl die Fähigkeit als auch die Verantwortung, KI zum Wohl zu entwickeln und zu steuern sowie sicherzustellen, dass die Entwicklung von KI stets unter menschlicher Kontrolle bleibe und dem Wohlergehen der Menschen diene.
Zuvor hatten bereits die Finanzminister beider Länder getagt, wobei die USA einen neuen Benachrichtigungsmechanismus für KI-Zwischenfälle vorgeschlagen hatten.
Kultureller Austausch und neue Pandas für Atlanta
Neben den sicherheitspolitischen und technologischen Verhandlungen kündigte Xi Jinping flankierende Maßnahmen im Bereich des kulturellen Austauschs an. So sollen in den kommenden fünf Jahren 100.000 junge Amerikaner zu Studienaufenthalten nach China eingeladen werden. Zudem schickte China zwei Riesenpandas in den Zoo von Atlanta, die laut Xi als „Gesandte der Freundschaftbereits in wenigen Tagen der Öffentlichkeit vorgestellt werden sollen.
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