Ein Urteil betrifft die haptische Rückkopplung in iPhones und Apple Watches. Apple weist die Vorwürfe zurück und kündigte umgehend Berufung an.
Ein US-amerikanisches Gericht hat Apple in einem Patentstreit zu einer astronomischen Schadenersatzzahlung verurteilt. Im Zentrum des kostspieligen Rechtsstreits steht eine Kernkomponente moderner Apple-Geräte: die sogenannte Taptic Engine.
Taction Technology wirft Apple Patentverletzung bei Taptic Engine vor
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Die Technik sorgt bekanntermaßen bei iPhones und Apple Watches für die vertraute haptische Rückmeldung und sanfte Vibrationen. Das Unternehmen Taction Technology zog wegen dieser Technologie vor Gericht und warf Apple vor, geschützte Patente unberechtigt verwendet zu haben. Die Geschworenen gaben der Klage in insgesamt drei Punkten aus zwei verschiedenen Taction-Patenten statt und sprachen dem Kläger daraufhin die milliardenschwere Summe zu, wie die Berichterstattung im Detail darlegt.
Apple kündigt Berufung an und bestreitet jegliche Nutzung
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Der iPhone-Hersteller will das Urteil jedoch nicht hinnehmen. Gegenüber dem US-Sender CNBC machte der Konzern deutlich, dass er mit der Entscheidung der Geschworenen keineswegs einverstanden ist. Apple bestreitet zudem vehement, die fragliche Technologie von Taction überhaupt zu nutzen, und kündigte an, Rechtsmittel einzulegen. Ob der Konzern die volle Summe am Ende tatsächlich überweisen muss, ist damit völlig offen. Gerade bei US-Patentverfahren zeigt die Erfahrung immer wieder, dass Rekordschadenersätze in späteren Instanzen oft drastisch zusammengestrichen werden.
Keine vorsätzliche Verletzung bewahrt Apple vor noch höherer Summe
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Für Apple gab es bei dem Verfahren zumindest einen entscheidenden Lichtblick: Die Geschworenen kamen zu dem Ergebnis, dass der Konzern die Patente nicht absichtlich verletzt hat. Hätten die Juroren eine vorsätzliche Verletzung festgestellt, wäre der Schadenersatz im Rahmen des Verfahrens sogar verdreifacht worden. In diesem theoretischen Szenario hätte die Forderung bei mehr als 17 Milliarden Dollar liegen können.
Historischer Hintergrund: Früherer Streit mit Immersion
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Es ist nicht das erste Mal, dass sich Apple wegen der Taptic Engine vor Gericht verantworten muss. Bereits im Jahr 2016 reichte das Unternehmen Immersion Klage wegen angeblicher Patentverletzungen durch dieselbe Technik ein. Damals endete der Konflikt im Jahr 2018 mit einer vertraulichen Lizenzvereinbarung zwischen den beteiligten Parteien, wodurch bis heute streng geheim blieb, welche Summen damals geflossen sind.
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