Ein US-Geschworenengericht hat Apple zu einer Rekordsumme von rund 5,7 Milliarden Dollar verurteilt. Hintergrund ist die Verletzung von zwei Patenten rund um die haptische Technologie der Taptic Engine in iPhones und Apple Watch-Modellen. Apple kündigte umgehend an, das am Freitag ergangene Urteil in Berufung anzufechten.
Im US-Bundesstaat Kalifornien hat eine Bundesjury nach zweitägigen Beratungen einen historischen Schadenersatz in Höhe von genau 5.721.961.750 US-Dollar festgesetzt. Das Unternehmen Taction Technology hatte den Elektronikgiganten bereits im April 2021 vor dem US-Bezirksgericht für den südlichen Bezirk von Kalifornien in San Diego verklagt. Im Mittelpunkt des jahrelangen Rechtsstreits steht die Technik für taktile Rückmeldungen und Vibrationsalarme.
Streitpunkt Taptic Engine und die verletzten Patente
Gegenstand des Verfahrens ist die von Apple entwickelte Taptic Engine, die für den Vibrationsalarm in iPhones sowie in der Apple Watch verantwortlich ist. Nach Überzeugung der Geschworenen hat Apple insgesamt drei Patentansprüche aus zwei verschiedenen Schutzrechten von Taction Technology verletzt. Konkret geht es um die US-Patente mit den Nummern 10,659,885 und 10,820,117, die taktile Transducer betreffen und im Mai 2020 erteilt wurden. Da für die Schadensberechnung erst Verkäufe ab diesem Ausstellungszeitpunkt relevant sind, erfasst die Summe einen massiven Marktanteil: Die betroffene Technologie ist in jedem iPhone seit dem Modell iPhone 6s sowie in jeder Apple Watch verbaut, während jährlich über 200 Millionen dieser Geräte abgesetzt werden.
Jahrelanger Rechtsweg und fehlender Vorsatz
Der Rechtsstreit zwischen den beiden Unternehmen war von mehreren Wendungen geprägt. Nachdem Taction Technology die Klage im Frühjahr 2021 eingereicht hatte, schien das Verfahren im August 2023 zunächst beendet zu sein, als Richter Todd W. Robinson die Klage nach einer engen Auslegung abwies. Das Bundesberufungsgericht hob diese Entscheidung jedoch im August 2025 auf und verwies den Fall zur Neuverhandlung an die Vorinstanz zurück.
Im nun abgeschlossenen Hauptverfahren sah die Jury zwar eine Patentverletzung als erwiesen an, befand jedoch zugleich, dass Apple die Patente nicht absichtlich verletzt hatte. Hätte das Gericht einen Vorsatz festgestellt, hätte sich der festgesetzte Schadenersatzbetrag noch verdreifachen können.
Rekordsumme im US-Patentstreit und angekündigte Berufung
Die festgesetzte Summe übertrifft bisherige Höchsturteile bei US-Patentstreitigkeiten deutlich. Sie übersteigt das frühere Urteil im Streit zwischen VLSI und Intel aus dem Jahr 2021, das bei 2,18 Milliarden US-Dollar lag, um das Zweieinhalbfache. Beobachter verweisen zudem auf andere historische Großverfahren wie den Rechtsstreit zwischen Idenix und Gilead aus dem Jahr 2016 oder die Auseinandersetzung zwischen Caltech und Apple im Jahr 2020.
„Man sei mit der Entscheidung nicht einverstanden und werde in Berufung gehen.“
Unternehmenssprecher, Apple
Apple betonte gegenüber Medien, dass der Konzern die Technologie von Taction überhaupt nicht verwende und die Schadensberechnung nicht faktenbasiert sei, da die eigene Taptic Engine grundlegend anders aufgebaut ist. Nach dem Urteil schließt sich nun ein reguläres Nachurteil-Verfahren an, während Taction Technology bei der Durchsetzung seiner Ansprüche finanziell durch Gronostaj Investments und das Burford-Capital-Tochterunternehmen Kenosha Investments unterstützt wird.
