Wie das Gesetz zum Heizungstausch noch verbessert werden könnte

Berlin Noch am Freitag gab sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Blick auf das Gebäudeenergiegesetz (GEG) unverdrossen: Vielleicht stelle sich noch die eine oder andere kleinere Frage, „aber die großen Fragen, glaube ich, sind gelöst“, sagte der Kanzler während seiner Afrika-Reise. Tatsächlich melden Länder und Wirtschaftsverbände noch verschiedene Änderungswünsche an. Auch innerhalb der Ampel-Koalition werden weitere Forderungen erhoben. Sie betreffen insbesondere die Höhe der Subventionen für den Einbau von elektrischen Wärmepumpen.

Das Bundeskabinett hatte die GEG-Novelle am 19. April beschlossen. Der Gesetzentwurf wurde vom Wirtschafts- und vom Bauministerium gemeinsam erarbeitet und muss noch vom Bundestag verabschiedet werden. Die erste Lesung ist für den 25. Mai geplant, Ende Juni sind die zweite und dritte Lesung angesetzt.