Die Maledivische Demokratische Partei (MDP) hat ihre Bemühungen zur Amtsenthebung von Präsident Mohamed Muizzu angekündigt und bekannt gegeben, dass die erforderlichen Unterschriften gesammelt wurden.
In einer bedeutsamen Wende gab die Maledivische Demokratische Partei (MDP), die führende Oppositionspartei, am Montag bekannt, dass sie aktiv auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Mohamed Muizzu hinarbeitet. Berichten zufolge wurden die notwendigen Unterschriften zur Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens gesammelt, wobei die MDP bei diesem Unterfangen eng mit den Demokraten zusammenarbeitet.
Die Entscheidung, Muizzu anzuklagen, erfolgt im Zuge von Unruhen im maledivischen Parlament, die Parlamentsmitgliedern der Regierungskoalition zugeschrieben werden. Das Regierungsbündnis, bestehend aus dem People’s National Congress (PNC) und der Progressive Party of Maldives (PPM), sorgte während einer Sondersitzung, die darauf abzielte, die parlamentarische Zustimmung für Muizzus Kabinettsminister zu sichern, für Chaos.
Berichten der auf den Malediven ansässigen Nachrichtenorganisation Adhadhu zufolge haben die Oppositionsparteien diesen drastischen Schritt unternommen, nachdem Abgeordnete der Regierungskoalition die parlamentarischen Verfahren behindert hatten, insbesondere als Reaktion auf die Ablehnung bestimmter Ministerposten.
Die Spannungen erreichten am Sonntag ihren Höhepunkt, als im maledivischen Parlament Chaos herrschte und es während der Sondersitzung zu körperlichen Auseinandersetzungen zwischen den Abgeordneten kam. Die Zusammenstöße brachen aus, als Abgeordnete des Regierungsbündnisses mit Mitgliedern der MDP aneinandergerieten. Die Gewalt entfaltete sich, nachdem die MDP beschlossen hatte, vier Mitgliedern von Muizzus Kabinett die parlamentarische Zustimmung zu verweigern, was zu einem Protest regierungsnaher Abgeordneter und anschließendem Chaos führte.
Inmitten dieser Entwicklungen hat die regierende PPM-PNC-Koalition Berichten zufolge Misstrauensanträge gegen den Parlamentspräsidenten Mohamed Aslam und den stellvertretenden Sprecher Ahmed Saleem eingereicht, wie die Nachrichten-Website Sun.mv berichtet.
Mohamed Muizzu ist ein 45-jähriger, in Großbritannien ausgebildeter Bauingenieur. Muizzu, einst ein unerwarteter Präsidentschaftskandidat, übernahm die Führung, nachdem sein Mentor Abdulla Yameen wegen Korruptionsvorwürfen, die seiner Partei zufolge politisch motiviert waren, inhaftiert wurde.
Während seiner Amtszeit als Bauminister unter Yameens Regierung beaufsichtigte Muizzu zahlreiche von China finanzierte Infrastrukturprojekte, darunter eine 200-Millionen-Dollar-Brücke, die die Hauptstadt mit dem Hauptflughafen des Archipels verband. In einer bemerkenswerten Erklärung, die er letztes Jahr während eines Online-Treffens mit Funktionären der Kommunistischen Partei Chinas abgegeben hatte, brachte Muizzu die Entschlossenheit seiner Partei zum Ausdruck, die Beziehungen zwischen den Malediven und China zu stärken, falls diese in ihr Amt zurückkehren. Das Amtsenthebungsverfahren fügt der politischen Landschaft dieses strategisch günstig gelegenen Inselstaates nun eine neue Ebene der Komplexität hinzu.
