Die SPÖ steuert auf einen geordneten Neustart zu. Nach parteiinternen Turbulenzen haben Gremien am Donnerstag den Weg für Eva-Maria Holzleitner und Philip Kucher als geschäftsführende Parteichefs bereitet.
Gremien küren Eva-Maria Holzleitner und Philip Kucher an die Parteispitze
Die SPÖ ist am Donnerstag betont geschlossen in ihre Gremiensitzungen gegangen. Das neue Spitzenduo traf gemeinsam mit dem scheidenden Vizekanzler Andreas Babler zum Präsidium ein. Letzterer ließ vorerst offen, ob er dauerhaft in der Regierung bleiben wird.
Heute ist ein Tag der Einigkeit
, erklärte Holzleitner vor dem Präsidium. Kucher ergänzte, dass die Menschen zu Recht genug von der jahrelangen Posten-Debatte hätten und ein geordneter Prozess angestrebt werde. Zudem stellten beide klar, dass keiner von ihnen beim nächsten Bundesparteitag für den Vorsitz kandidieren werde.
„Heute ist ein Tag der Einigkeit.“
Eva-Maria Holzleitner, Frauenvorsitzende
Andreas Babler übergibt an Markus Marterbauer
Der langfristige Fahrplan für die Parteiführung sieht einen geordneten Übergang vor. Babler wird sich mit Beginn 2027 von der Parteispitze formal zurückziehen und dem Duo Holzleitner und Kucher die Oberhoheit über den geplanten Sonderparteitag überlassen. Marterbauer wird sich sein Team selbst aussuchen.
Ob Marterbauer im Anschluss auch den Parteivorsitz übernimmt, ist derzeit noch offen und es gibt vorerst keine Zusage dafür. Sollte er diese Rolle nicht übernehmen wollen, könnte es durchaus zu mehreren Kandidaturen und einer darauffolgenden Mitgliederbefragung kommen. Medienmanager Gerhard Zeiler, der mit seiner Bereitschaft zur Übernahme der Parteispitze die Personaldebatte beschleunigt hatte, signalisierte bisher nur Unterstützung für die Person Marterbauer. Der designierte Vizekanzler konnte an den aktuellen Gremiensitzungen wegen Gesprächen mit seinen EU-Amtskollegen nicht an Ort und Stelle teilnehmen, wurde jedoch für eine gewisse Zeit während des Vorstands zugeschaltet. Noch ist zudem unklar, ob er bereit wäre, nach Bewältigung seiner Krebserkrankung zusätzlich die Parteispitze zu übernehmen.
Für die Übergangsphase fungieren Holzleitner und Kucher als geschäftsführende Parteichefs. Der steirische Landesvorsitzende Max Lercher betonte, man wolle Holzleitner und Kucher entsprechend stärken. Bablers Staatssekretärin Michael Schmidt betonte ihrerseits, dass sie weiter die Funktion der Regierungskoordinatorin ausfüllen werde. Tatsächlich waren bei den Gremiensitzungen lediglich der Salzburger Landeschef Peter Eder und der angekündigte Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil entschuldigt, wobei das Burgenland im Präsidium durch Klubchef Roland Fürst vertreten wird. Doskozil hatte zuvor avisiert, diesen Schritt erst nach Bablers vollständigem Rückzug von der Parteispitze zu setzen.
Umfrageverluste und Reaktionen auf die Krise
Die personelle Neuaufstellung erfolgt vor dem Hintergrund belastender Umfragewerte. Nicht unbedingt die Stimmung gehoben haben dürften zwei neue Umfragen. Bei der OGM-Erhebung für die Servus TV-Sendung „Blickwechsel“, für die rund 1.000 Menschen befragt wurden, stürzte die SPÖ auf zwölf Prozent ab und liegt hinter den Grünen auf Platz vier der Wählergunst. Selbst mit dem designierten Vizekanzler Markus Marterbauer an der Spitze würde sich die SPÖ laut Umfrage gerade einmal auf 16 Prozent steigern.”
Holzleitner und Kucher sahen diese Werte im Zusammenhang mit den jahrelangen Streitereien, die die Inhalte der Sozialdemokratie in den Schatten gestellt hätten. Roland Fürst nannte die Daten „bitter“. Auch in den sozialen Medien fielen die Reaktionen durchwachsen aus: Während einige Nutzer von einer verzerrten Wahrnehmung sprachen oder die Situation als traurig bezeichneten, äußerten andere die Hoffnung auf ein Durchgreifen des künftigen Vizekanzlers.”
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