Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu ist am Wochenende zu einem unangekündigten Besuch nach Abu Dhabi gereist. Das Treffen stand im Schatten von Berichten über angebliche Warnungen vor den Anschlägen vom Oktober 2023 und sorgt im Vorfeld der israelischen Knesset-Wahlen für politischen Wirbel.
Geheimes Treffen in Abu Dhabi und offizielle Bestätigung
Die Reise des israelischen Regierungschefs in das Golfland wurde zunächst von Medien wie dem israelischen Sender Channel 12 publik gemacht, bevor die emiratische Nachrichtenagentur WAM den Aufenthalt offiziell bestätigte. Demnach fand das rund sechsstündige beziehungsweise einstündige Gespräch am Sonntag statt. Laut Reuters erklärten drei leitende israelische Beamte, das Treffen habe sechs Stunden gedauert und sich auf den Iran konzentriert, während AP-Berichte von einer Stunde sprechen. Beteiligt waren Netanjahu und der emiratische Präsident Scheich Mohamed bin Zayed Al Nahyan, der in Berichten oft als MBZ bezeichnet wird.
Das israelische Büro des Premierministers erklärte im Anschluss, dass bei dem Aufenthalt die bilateralen Beziehungen sowie regionale Herausforderungen im Mittelpunkt standen. Die staatliche emiratische Berichterstattung schloss sich dieser Linie an und betonte die gemeinsame Arbeit an stabilen Verbindungen. Die diplomatische Annäherung beider Staaten wurzelt in den im Jahr 2020 geschlossenen Abraham-Abkommen, die seither als strategischer Kanal für wirtschaftliche und sicherheitspolitische Kooperationen dienen. Wie Reuters anmerkt, bietet die Beziehung zu Israel den Vereinigten Arabischen Emiraten einen Hebel für regionalen Einfluss und einen einzigartigen Draht nach Washington. Associated Press ergänzte, die Vereinigten Arabische Emirate bestätigten spät am Montag, die beiden Staatslenker hätten bilaterale Beziehungen sowie Wege zu deren Stärkung und Ausbau erörtert.
Zwei mit der Reise vertraute Personen bestätigten, dass die Zusammenkunft zwischen Netanyahu und Sheikh Mohamed bin Zayed Al Nahyan am Sonntag stattfand. Bei diesem Angriff in Südisrael töteten palästinensische Kämpfer mindestens 1,195 Menschen und verschleppten rund 250 als Geiseln. Israels Gegenreaktion mündete in einen vernichtenden Krieg gegen den Gazastreifen, bei dem mindestens 73,669 Palästinenser getötet worden sind. Die VAE hatten bereits zu einem früheren Zeitpunkt in diesem Jahr bestritten, dass Sheikh Mohamed mit Netanyahu zusammengekommen war, nachdem das Büro des israelischen Ministerpräsidenten im Mai erklärt hatte, Netanyahu habe secretly visited the Gulf country and met with the president.
Hintergrundgerüchte um Warnungen vor den Oktober-Anschlägen
Hinter der Kulisse der offiziellen Diplomatie stand jedoch ein anderes Thema im Raum. Nach Informationen, die aus informierten Kreisen bekannt wurden, reiste der Regierungschef auch in die Emirate, um den Staatschef zu bitten, Berichte der israelischen Zeitung Haaretz zu dementieren. Der Bericht hatte behauptet, der emiratische Präsident habe Netanjahu etwa direkt vor dem 7. Oktober 2023 vor einer bevorstehenden Bedrohung durch die palästinensische militante Gruppierung Hamas im Süden Israels gewarnt.
Die offizielle emiratische Nachrichtenagentur WAM berichtete am Montag laut Al Jazeera: „Während des Treffens erörterten die beiden Seiten die bilateralen Beziehungen zwischen den UAE und Israel sowie Wege zu deren Stärkung und Ausbau.
Netanjahu und sein Büro wiesen diese Vorwürfe entschieden zurück. Das israelische Büro dementierte jegliches Ersuchen an den Präsidenten der Emirate bezüglich des Zeitungsartikels und betonte, das Treffen habe sich ausschließlich auf die Vertiefung der Beziehungen konzentriert, wie Associated Press anführte, während es Berichte über eine Bitte um ein Dementi von sich wies. Die zuvor von der Tageszeitung Haaretz veröffentlichten Details hatten im politischen Israel kurz vor den anstehenden Knesset-Wahlen im Oktober hohe Wellen geschlagen.
Zensurbeschwerde des Geheimdienstes Shin Bet
Die Berichterstattung über den Flug führte zu scharfen internen Reaktionen in Israel. Der Inlandsgeheimdienst Shin Bet reichte eine offizielle Beschwerde beim obersten Militärzensor ein und warf dem Sender Channel 12 einen massiven Verstoß gegen Sicherheitsrichtlinien vor. Laut Angaben des Büros des Premierministers hatte der Sender die Flugbewegung um 21:38 Uhr publik gemacht, während sich das Flugzeug noch außerhalb des israelischen Luftraums befand und etwa eine Stunde vor der Landung.
„serious censorship violation.“
Shin Bet, via Latimes
Der Geheimdienst argumentierte, dass die vorzeitige Veröffentlichung die Sicherheit des Premierministers, die laufende Operation sowie die beteiligten Kräfte vor Ort akut gefährdet und operative Methoden des Geheimdienstes offengelegt habe. Im Zuge dessen erklärte Kaja Kallas als ranghöchste Diplomatin der Europäischen Union, dass sich das Bündnis um den Beobachterstatus bei einer von Saudi-Arabien angeführten maritimen Verteidigungskoalition bewirbt, die zum Schutz der dortigen Energieexporte ins Leben gerufen wurde.
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