Anerkennung Palästinas: Frankreich hinkt hinterher

22.05.2024

Schweden war 2014 der erste Staat der Europäischen Union, der Palästina als Staat anerkannte. Zehn Jahre später gaben Irland, Spanien und Norwegen – das nicht Teil der Union ist – am 22. Mai bekannt, dass sie nun den Staat Palästina anerkennen werden, womit sich die Zahl der UN-Mitgliedstaaten, die ihn anerkannt haben, auf 142 von 193 erhöht ( nach Angaben der Palästinensischen Autonomiebehörde). Slowenien dürfte sich ihnen bald anschließen.

Nur wenige westliche Diplomatien erkennen Palästina als Staat an, und Frankreich, das dennoch für die Aufnahme Palästinas in die UN gestimmt hatte, ist nicht auf der Liste. Es hätte jedoch ein Interesse daran, sich der Initiative seiner europäischen Nachbarn anzuschließen, indem es sich von der Position der USA unabhängig macht und eine starke diplomatische Geste macht, die mit seiner diplomatischen Linie im israelisch-palästinensischen Konflikt im Einklang steht: die Lösung für zwei Staaten. Tatsächlich ist es schwierig, sich einen Friedensplan vorzustellen, der in diese Richtung geht, wenn wir nur einen dieser beiden Staaten anerkennen.

Die Analyse von Pascal Bonifatius.