US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag bei einem Auftritt bei den Vereinten Nationen in New York die CNN-Moderatorin Kaitlan Collins kritisiert, weil sie über ihn berichtete. Die Auseinandersetzung erfolgte vor dem Hintergrund, dass Trump den Sender sowie zwei weitere Medienunternehmen zuvor vom Weißen Haus ausgeschlossen hatte.
Konfrontation bei der Generalversammlung
Die Situation entstand, als Kaitlan Collins den Präsidenten fragte, wann der Krieg mit dem Iran enden würde. Dabei bezog sie sich auf eine Umfrage, laut der zwei Drittel der Amerikaner nicht glauben, dass die USA den Konflikt gewinnen. Trump reagierte darauf mit den Worten: Es ist eine Ehre, hier zu sein.
Im weiteren Verlauf erklärte Trump gegenüber Collins: Sie sollten nicht hier sein und über mich berichten. Sie haben gesagt, Sie würden nicht über mich berichten. Sie sollten nicht über mich berichten. Collins entgegnete dem Präsidenten am Dienstag, dass die UN ihrer Organisation den Zugang zur Generalversammlung erlaubt habe.
Ausweitung der Pressebeschränkungen und rechtliche Folgen
Die Spannungen zwischen der US-Regierung und der Presse verschärften sich bereits in der Vorwoche, als Trump ankündigte, CNN, Politico und MS Now vom Weißen Haus zu verbannen. Er warf den Medien aus, ohne Beweise zu nennen, ständig FIKTION und LÜGEN zu schreiben und zu berichten. In der Folge wurde Mitarbeitern und Reportern dieser Organisationen am Samstag der Zugang zum Weißen Haus verwehrt.
CNN reagierte am Samstag mit einer Erklärung, wonach man sich nicht von der Pflicht abbringen lasse, die Regierung und andere öffentliche Stellen zur Rechenschaft zu ziehen, und weiterhin ohne Furcht oder Bevorzugung über die Prozesse dieser Administration berichten werde. Inzwischen haben CNN, Politico und MS Now gegen die Regierung geklagt. Die Kläger streben ein Ende des Verbots sowie die Wiederherstellung der Zugangsausweise (Hard Passes) für das Gelände des Weißen Hauses an. Eine Anhörung vor einem Bundesrichter wird für Mittwoch erwartet.
Während First-Amendment-Interessengruppen und andere Medienorganisationen Trump vorwerfen, das Recht auf eine freie Presse zu verletzen, weist der Präsident diese Vorwürfe zurück. Diese Argumentation der nationalen Sicherheit nutzte der Präsident kürzlich zudem zur Rechtfertigung für den Bau eines Triumphbogens und eines Ballsaals im Weißen Haus.
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