X-Aus für Europa? Elon Musk erwägt drastische Maßnahme nach DSA-Konflikt

20. Oktober 2023

Vor wenigen Tagen haben wir vom Schlagabtausch zwischen Elon Musk und Thierry Breton auf X über die DSA-Einhaltung der Inhalte auf der Plattform berichtet. Nun soll Musk zu einem radikalen Schritt bereit sein – es steht im Raum, dass er X aus Europa abzieht.

Elon Musk erwägt anscheinend, X aus der EU zu verlagern, berichtet der Business Insider in einem Artikel. Diese Entscheidung soll aufgrund der Unzufriedenheit mit den DSA-Bestimmungen im Raum stehen.

Die DSA-Bestimmungen sollen auf großen Online-Plattformen unter anderem vor illegalen Inhalte und Desinformationen schützen, um Grundrechte, öffentliche Sicherheit und psychische Gesundheit zu wahren. Nach einem Schlagabtausch zwischen Musk und Breton hat die EU-Komission dem X-Chef einen Fragenkatalog vorgelegt, um mehr über die Erfüllung seiner Pflichten aus dem DSA-Gesetz zu erfahren.

Nun soll Musk darüber nachdenken, X nicht mehr in der EU verfügbar zu machen oder den Zugang für Nutzer aus dieser Region zu sperren. Schon nach der Übernahme von ehemals Twitter durch Musk soll dieser vorgeschlagen haben, die Plattform auf die USA zu beschränken, um Kosten zu sparen. Außerdem entließ er nach der Übernahme mehr als die Hälfte der Belegschaft, was insbesondere Mitarbeitende aus den Teams für die Inhaltskontrolle betraf. Schon damals argumentierte er, dass Twitter die Meinungsfreiheit zu stark eingeschränkt hätte.

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