US-Präsident Donald Trump hat zu Beginn einer neuen Wahlkampftour im texanischen Denton eingeräumt, dass die Öffentlichkeitsarbeit seiner Regierung für die sinkenden Beliebtheitswerte verantwortlich ist. Rund einen Monat vor den entscheidenden Midterm-Wahlen am 3. November steht für die Republikaner in beiden Kongresskammern die knappe Mehrheit auf dem Spiel.
Wahlkampftaktik in Denton und Kritik an der Öffentlichkeitsarbeit
Gut einen Monat vor den bevorstehenden Parlamentswahlen in den Vereinigten Staaten hat US-Präsident Donald Trump seine landesweite Wahlkampftour begonnen. Während er seine eigene Politik in den höchsten Tönen lobte, suchte er die Schuld für die mangelnde Beliebtheit in der Darstellung nach außen. Man leiste phänomenale Arbeit
, verkaufe diese aber vielleicht nicht gut, erklärte der US-Präsident vor Ort. Sein Auftritt in Denton markierte den Auftakt dazu, und noch am selben Abend reiste der US-Präsident weiter in den Bundesstaat Oklahoma. Vor seiner Rede in Denton betonte Trump vor Reportern, dass er in den verbleibenden Wochen durch das ganze Land reisen und Wahlkampf betreiben werde. Er erklärte, er sei mit ganzem Herzen mehr denn je dabei und glaube an den Sieg.
Umfragen zeigen, dass die Unzufriedenheit mit der Amtsführung ein historisches Ausmaß erreicht hat. In der Bevölkerung stößt dieser Kurs auf massive Ablehnung; so lehnen Umfragen zufolge sechzig Prozent den Krieg ab, und rund drei Viertel sprechen sich gegen die Entsendung von Bodentruppen aus.
„Die Zahlen liegen irgendwo zwischen ziemlich beschissen (shitabulous) und abgrundtief beschissen (craptastic).“
Ein hochrangiger Republikaner, zitiert von Axios und dem Tagesspiegel
Die Ausgangslage für die Kongresswahlen und drohende Mehrheitsverluste
Am 3. Doch angesichts der aktuellen politischen Stimmung wittern die Demokraten ihre Chance. Laut Berichten von n-tv können sie sich berechtigte Hoffnungen machen, zumindest das Abgeordnetenhaus zurückzuerobern. Gelingen ihnen das, könnten sie unter anderem Trumps Gesetzesinitiativen blockieren und parlamentarische Untersuchungen in Gang setzen.
Die Brisanz der Lage zeigt sich auch an historisch tiefen Zustimmungswerten. Erhebungen zufolge liegt Trumps Zustimmungsrate bei Werten um 32 bis 37 Prozent. Gleichzeitig stoßen der anhaltende Konflikt im Nahen Osten und die allgemeine Teuerung bei den Wählern auf deutliche Ablehnung, während die Beliebtheit der Regierung durch die Begleiterscheinungen auf dem Tiefpunkt angelangt ist.
Der Kampf um traditionelle Hochburgen in Texas und anderen Bundesstaaten
Um seine Partei zu mobilisieren, versucht Trump die Zwischenwahlen zu einer direkten Abstimmung über seine eigene Person zu machen. Auf dem Parteitag der Republikaner in Dallas rief er seine Anhängerschaft dazu auf: Bitte tut so, als würde ich kandidieren
, wie unter anderem Sueddeutsche.de dokumentierte. Der US-Präsident setzt dabei weiter auf seine Strahlkraft und hofft, seine Anhängerschaft auch dann zum Wählen zu mobilisieren, wenn er selbst gar nicht auf dem Stimmzettel steht. Dennoch geraten selbst langjährige republikanische Bastionen ins Wanken.
In Texas trat Trump auf, um für den Republikaner zu werben, da für seine Partei in dem Bundesstaat viel auf dem Spiel steht. Doch ein Sieg in der einstigen Republikaner-Hochburg ist keineswegs gewiss. Angesichts der schwierigen Lage hat das Wahlkampfteam der Republikaner im Senat Spender um weitere Millionenbeträge gebeten, um Senatssitze in Bundesstaaten zu verteidigen, die Trump vor zwei Jahren noch mit zweistelligem Vorsprung gewonnen hatte. Beobachter und Parteistrategen sehen Parallelen zu den Kongresswahlen der Bush-Zeit im Jahr 2006, als die Republikaner infolge des misslungenen Krisenmanagements und der Besatzung des Iraks schwere Verluste hinnehmen mussten und die Mehrheit in beiden Kammern verloren.
