Wie sind denn nun die neuen Radwege von Lima?
„Haben wir hier schlechtes Klima, fahren wir sofort nach Lima“, hieß es in dem 80er-Jahre Hit „Sommerprossen“. Bild: Jimena Rodriguez Mit dem Geld für Radwege in Peru hätte man die deutschen Bauern befrieden können, meinte Hubert Aiwanger. Peruanische Fahrradaktivsten plagen da ganz andere Sorgen. Unterwegs auf den neuen Wegen durch Lima ICHst es der Anfang […]
Für die Landwirte, gegen den Mob
CSU-Chef Markus Söder und der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, haben den Landwirten bei deren Protesten Unterstützung zugesagt. Zum Auftakt der Landesgruppen-Klausur im oberbayerischen Kloster Seeon sagte Söder mit Blick auf die jüngste massive Bedrängung des grünen Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck durch Landwirte an einem Fähranleger: „Natürlich lehnen wir radikale Attacken ab, alles muss […]
CSU will schärfere Sanktionen für „Totalverweigerer“
Die CSU im Bundestag heizt die Debatte über das Bürgergeld mit Forderungen nach unbefristetem Entzug von Regelleistungen für sogenannte Totalverweigerer an. „Es muss so lange Leistungsstreichungen geben, wie ein Bürgergeldempfänger sich weigert, zumutbare Arbeit anzunehmen“, heißt es in einer Beschlussvorlage für die Winterklausur der CSU-Landesgruppe im Bundestag, die vom 6. bis 8. Januar im oberbayerischen […]
Landtagswahl in Bayern und Hessen: Die wichtigsten Fragen
An diesem Sonntag wählen Bayern und Hessen neue Landtage. Die ersten Ergebnisse auf der Basis von Nachwahlbefragungen gibt es um 18 Uhr. Kurz darauf folgen die ersten Hochrechnungen. Worum es in den beiden Bundesländern geht und wie die Berliner Bundespolitik auf den Abend schaut. Wie blicken die Ampelparteien auf die Landtagswahlen? Timo Steppat Korrespondent für […]
Freie Wähler legen in Bayern deutlich zu
Hubert Aiwanger Die Freien Wähler profitieren von der Debatte um ihren Vorsitzenden. (Foto: IMAGO/Eibner) Berlin Die Freien Wähler in Bayern profitieren offenbar von der Debatte über ihren Vorsitzenden Hubert Aiwanger. Laut einer Insa-Umfrage für die „Bild”-Zeitung (Mittwoch) kommen die Freien Wähler in der Wählergunst auf 15 Prozent (plus vier Prozentpunkte gegenüber Ende Juli). Dagegen landet […]
Aiwanger zu Gast bei Freien Wählern Hessen
Mit Durchhalteparolen und viel Zuspruch haben sich hessische Freie Wähler hinter den wegen der Flugblatt-Affäre unter Druck stehenden Bundesparteichef Hubert Aiwanger gestellt. Auf einem Bioenergiehof nahe dem mittelhessischen Wetter im Landkreis Marburg-Biedenkopf war Aiwanger am Samstag bei einer Veranstaltung seiner Partei zur hessischen Landtagswahl am 8. Oktober zu Gast. Dabei äußerte sich Aiwanger selbst nicht […]
Aiwangers Bruder glaubt, dass Hubert die Flugblätter einsammelte
Nach Aussage des Bruders von Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger könnte ein antisemitisches Flugblatt zu Schulzeiten in dessen Ranzen gefunden worden sein, weil er es wieder einsammeln wollte. „Ich bin mir nicht mehr ganz sicher“, sagte der Bruder Helmut den Zeitungen der Mediengruppe Bayern am Montag. „Aber ich glaube, dass Hubert sie wieder eingesammelt hat, um […]