Russischer Plan zu neuen Ostsee-Grenzen – Moskau dementiert

Russland dementiert Agenturberichten zufolge Pläne zur Änderung seiner Grenzen in der Ostsee. Das berichtete Interfax unter Berufung auf eine Person aus dem militärisch-diplomatischen Bereich.

Auch die staatlichen Nachrichtenagenturen TASS und RIA berichteten über das Dementi. Zuvor am Mittwoch war aus einem Gesetzentwurf des Verteidigungsministeriums hervorgegangen, dass Russland offenbar eine Änderung von Seegrenzen anstrebt.

Demnach sollte es um die Seegrenzen um russische Inseln im Osten des Finnischen Meerbusens sowie das Gebiet um die russische Exklave Kaliningrad gehen. Das Ministerium berief sich auf kartografische Ungenauigkeiten zu Zeiten der Sowjetunion. Diese seien nicht in Einklang mit den aktuellen kartografischen Koordinaten.

Das russische Präsidialamt reagierte derweil  verhalten auf die Berichte über Pläne für eine Verschiebung der Grenzen in der Ostsee. Der Kreml verwiest auf das Verteidigungsministerium für Details. Einen politischen Hintergrund gebe es nicht, teilte das Präsidialamt mit. Die Spannungen im Ostseeraum nähmen zu, hieß es.

Sorge in Finnland

Finnland hatte sich in einer ersten Reaktion auf die nun dementierten Bericht besorgt geäußert. Die finnischen Behörden gingen den Informationen in russischen Medien nach, erklärte Präsident Alexander Stubb. “Die Regierung verfolgt die Situation genau“, betonte er und fügte hinzu: “Russland hat in der Sache keinen Kontakt zu Finnland aufgenommen.”

Außenministerin Elina Valtonen rief Russland auf, sich an die Konventionen der Vereinten Nationen und an Internationales Seerecht zu halten.

Finnland war infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine der NATO beigetreten. Das Land hat eine rund 1.300 Kilometer lange Grenze zu Russland. Weitere Ostsee-Anrainer sind Litauen, Lettland, Polen, Schweden, Deutschland und Dänemark. Allesamt gehören der NATO an.