Nach der deutlichen Niederlage bei den Zwischenwahlen zieht sich der republikanische Sprecher Mike Johnson aus der Führung im Repräsentantenhaus zurück. Während die Partei die Mehrheit an die Demokraten verliert, kämpfen Steve Scalise und Jim Jordan um die Nachfolge an der Fraktionsspitze.
Die Demokraten haben bei den Midterm-Wahlen die Mehrheit im Repräsentantenhaus übernommen, und der Republikaner Mike Johnson wird bei der Konstituierung des neuen Kongresses im Januar nicht erneut für das Amt des Fraktionsvorsitzenden kandidieren.
Das gab Johnson in einem internen Schreiben an seine Mitarbeiter bekannt, wie unter anderem NPR berichtete. Seine Entscheidung beendet eine dreijährige Amtszeit an der Spitze der Parlamentsmehrheit, die im Oktober 2023 nach dem Sturz von Kevin McCarthy begonnen hatte.
Die Entscheidung folgte auf eine Reihe massiver Verluste für seine Partei bei den Abstimmungen am Dienstag, bei denen die Demokraten nach Angaben von Nachrichtenagenturen wie Associated Press und CBS News die notwendigen Sitze für die Mehrheit früh am Wahlabend übertrafen.
Johnson, der selbst eine sechste Amtszeit in seinem Wahlbezirk in Louisiana gewann, erklärte seinen Mitarbeitern auf einer Telefonkonferenz am Mittwochmorgen, dass er sich aus der Führung zurückziehen werde.
Steve Scalise und Jim Jordan bewerben sich um den Fraktionsvorsitz
Mit dem Rückzug von Johnson ist der Weg frei für einen internen Machtkampf um die Führung der republikanischen Minderheit.
Noch am Mittwoch reichten der bisherige Mehrheitsführer Steve Scalise und der Vorsitzende des Justizausschusses, Jim Jordan, ihre Bewerbungen ein. Beide Politiker hatten bereits im Jahr 2023 versucht, die Nachfolge von McCarthy anzutreten.
Fraktion stellt sich im November neu auf
Neben dem Spitzenamt stehen auch weitere Posten im Zentrum der parteiinternen Debatte.
Der Vorsitzende des Republican Study Committee, August Pfluger, kündigte eine Kandidatur gegen den bisherigen Whip Tom Emmer an, wie NBC News berichtete.
Kritiker innerhalb der Fraktion fordern nach den historischen Verlusten eine grundlegende Neuausrichtung. So verlangte unter anderem der Abgeordnete Greg Steube in einer öffentlichen Äußerung einen vollständigen Austausch der bisherigen Führungsriege, um dem konservativen Flügel eine klare Richtung zu geben.
Die republikanische Fraktion im Repräsentantenhaus hat interne Wahlen zur Bestimmung ihrer neuen Führung für Dienstag, den 10. November, angesetzt. Bis zu diesem Termin müssen die Kandidaten die Unterstützung der Mehrheit ihrer Parteikollegen in einer geheimen Abstimmung gewinnen.
Mike Johnson wird nach Angaben aus seinem Team sein Mandat als Abgeordneter für Louisiana im nächsten Kongress behalten, jedoch den Führungssitz abgeben. Wer nach dem 10. November die tatsächliche Mehrheit der Stimmen für die Parteiführung hinter sich versammeln kann, bleibt offen.
