Die trumpistische Kongressabgeordnete Marjorie Taylor Greene scheiterte an diesem Mittwoch (05.08.2024) mit ihrem Versuch, den republikanischen Präsidenten des US-Repräsentantenhauses, Mike Johnson, abzusetzen, den sie beschuldigte, Hilfe für die Ukraine unterstützt zu haben.
Die Kongressabgeordnete, die dem ehemaligen Präsidenten und Wahlkandidaten Donald Trump sehr nahesteht, wirft ihrem Parteikollegen „Verrat“ und die Finanzierung „ewiger Kriege“ vor.
Der Amtsenthebungsantrag scheiterte schnell, weil eine Mehrheit der Demokraten und Republikaner dafür stimmte, Johnson im Amt zu behalten.
Trump reagierte in seinem sozialen Netzwerk. „Ich liebe Marjorie Taylor Greene (…), aber wir sind derzeit nicht in der Lage, über einen Amtsenthebungsantrag abzustimmen“, weil die Republikaner im Repräsentantenhaus eine sehr knappe Mehrheit haben, schrieb er.
Die Unterstützung für Kiew war Gegenstand sehr hitziger Debatten im US-Kongress und viele Republikaner forderten, keine weiteren Mittel an das Land auszuzahlen, das sich im Krieg gegen Russland befindet.
Nach monatelanger Verzögerung und dem Druck von Demokraten und ihren Verbündeten auf der ganzen Welt unterstützte Mike Johnson das Paket, was die radikale Rechte verärgert hat.
Jeder Kongressabgeordnete kann einen Antrag auf Absetzung seines Präsidenten stellen.
Die Antragsdrohung erinnert an das, was Johnsons Vorgänger widerfuhr.
Der frühere Sprecher des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, wurde vor einigen Monaten angeklagt, als eine Gruppe von Trumpisten ihn beschuldigte, mitten in den Haushaltsverhandlungen einen „geheimen Deal“ mit den Demokraten zur Ukraine abgeschlossen zu haben.
jc (-, ap, efe)
