Finnische Behörden untersuchen eine Serie von mysteriösen Einbrüchen in die Privatwohnungen von Parlamentsabgeordneten, bei denen seit rund einem Jahr keine Wertsachen entwendet wurden, aber gezielte Spuren hinterlassen wurden. Premierminister Petteri Orpo schloss am Donnerstag eine ausländische Steuerung dieser Vorfälle nicht aus.
Nach Angaben des Parlamentssprechers Jussi Halla-aho ist die Zahl der betroffenen Abgeordneten signifikant, auch wenn die Behörden keine genaue Gesamtzahl nennen wollten; laut Recherchen von Yle sind weniger als 20 Abgeordnete ins Visier geraten. Die Vorfälle erstrecken sich schätzungsweise über das vergangene Jahr.
Premierminister Petteri Orpo warnt vor möglicher Einflussnahme
Auf einer Pressekonferenz äußerte sich der finnische Regierungschef besorgt über die Hintergründe der Einbrüche. Auf die Frage eines Reporters, ob eine fremde Macht hinter den Vorfällen stecken könnte, antwortete Premierminister Petteri Orpo laut der Nationalen Rundfunkanstalt Yle und der Deutschen Welle, es sei sehr gut möglich … in diesen Zeiten durchaus möglich
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Premierminister Petteri Orpo sagte laut der Deutschen Welle und Yle: „Sehe gut möglich … in diesen Zeiten durchaus möglich.
Orpo betonte zudem, dass derartige Versuche, das Land oder das Vertrauen in die staatliche Stabilität zu erschüttern, den Zusammenhalt der Bevölkerung letztlich nur vergrößern würden. Mit Blick auf die im April anstehenden Parlamentswahlen verwies er darauf, dass Russland in mehreren europäischen Staaten bereits versucht habe, Wahlen und politische Prozesse zu beeinflussen.
Fehlende Spuren von Einbruch und subtile Markierungen in den Häusern
Das Vorgehen bei den Vorfällen unterscheidet sich deutlich von gewöhnlichen Kriminalfällen. Stattdessen berichteten Abgeordnete über subtile und wiederkehrende Auffälligkeiten wie offene Türen oder eingeschaltete Lichter, an deren Bedienung sie sich nicht erinnern konnten.
Parlamentssprecher Jussi Halla-aho erklärte vor der Presse, dass diese Beobachtungen nach und nach und ohne erkennbares Schema bei der Parteizugehörigkeit der Abgeordneten gemeldet wurden. Die Ermittler gehen davon aus, dass die kleinen Markierungen oder veränderten Zustände in den Wohnungen absichtlich hinterlassen wurden, um Präsenz zu signalisieren. Aus taktischen Gründen halten sich Polizei und Parlamentsführung jedoch mit Details zu diesen wiederkehrenden Zeichen zurück; Halla-aho warnte, dass die Nennung von Details Nachahmungstaten fördern und Zeugenaussagen kontaminieren könnte.
Helsinki Police Department und der National Bureau of Investigation ermitteln
Die juristische Aufarbeitung läuft unter der Leitung der Kriminalpolizei in der finnischen Hauptstadt. Das Helsinki Police Department führt eine Voruntersuchung durch und wird dabei eng vom National Bureau of Investigation unterstützt, wie die Agentur Reuters und Yle bestätigten. Die Behörden bestätigten, dass die Ermittlungen sich noch in einem sehr frühen Stadium befinden und vorerst keine weiteren Auskünfte erteilt werden.
Ausgelöst wurde die breitere parlamentarische Überprüfung durch die Erste Vizepräsidentin Paula Risikko, die den Leiter der Parlamentssicherheit, Aaro Toivonen, am Abend des 23. September über einen Verdachtsfall informierte. Daraufhin wurden die Fraktionsvorsitzenden in eine Sondersitzung einberufen und alle Abgeordneten per Brief dazu aufgerufen, ihre Wohnungen verstärkt im Auge zu behalten sowie verdächtige Beobachtungen umgehend den Behörden zu melden.
Präsident Alexander Stubb verurteilt die Vorfälle als Angriff auf die Demokratie
Die politische Führung des nordischen Staates wertet die Vorfälle als einen direkten Affront gegen die staatliche Ordnung. Staatspräsident Alexander Stubb fand bei einer Veranstaltung im nordfinnischen Rovaniemi — bei einer Zeremonie zur Einführung der neuen F-35-Kampfjets — deutliche Worte für die mutmaßlichen Eingriffe in den Schutzbereich der gewählten Volksvertretung.
Präsident Alexander Stubb sagte laut Euronews und Reuters: „Ein Angriff auf ein Parlamentsmitglied ist ein Angriff auf die Demokratie.
Stubb betonte, dass eine derartige Verletzung der Privatsphäre von Abgeordneten in keiner Form akzeptiert werden dürfe und sicherte allen Mitgliedern des Parlaments seine uneingeschränkte Unterstützung zu. Finnland befindet sich seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 und dem NATO-Beitritt im April 2023 in einer anhaltenden Phase erhöhter Sicherheitsbereitschaft gegenüber hybriden Bedrohungen aus dem Nachbarland.
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