Der britische Außenminister Ed Miliband hat dem iranischen Außenminister Abbas Araghchi bei einem Treffen in New York unmissverständlich erklärt, dass London keinerlei Einschüchterungen oder feindliche Aktivitäten auf britischem Boden dulden werde. Beide Seiten berieten am Rande der UN-Vollversammlung über die regionale Sicherheitslage im Nahen Osten.
Treffen von Ed Miliband und Abbas Araghchi in New York
Am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York ist es zu einem hochrangigen diplomatischen Gespräch zwischen dem britischen Außenminister Ed Miliband und dem iranischen Amtskollegen Abbas Araghchi gekommen. Dabei machte die britische Regierungsseite deutlich, dass das Vereinigte Königreich konsequent gegen Bedrohungen vorgehen will, die von Gruppen mit Verbindungen nach Teheran ausgehen.
Wie das britische Außenministerium im Anschluss mitteilte, stand bei den Gesprächen unter anderem der anhaltende Krieg im Nahen Osten im Fokus. Miliband forderte Teheran in diesem Zusammenhang zu Deeskalation und Diplomatie auf, anstatt den Konflikt weiter in die Länge zu ziehen. Zudem unterstrich London die dringende Notwendigkeit, die strategisch wichtige Straße von Hormus wieder vollständig für die internationale Schifffahrt zu öffnen.
„Iran should choose de-escalation and diplomacy instead of prolonging the war.“
The Foreign Office, via Bbc und Lbc
Sicherheitslage auf britischem Boden und Vorwürfe zu Cyberangriffen
Ein zentraler Punkt der Unterredung war die innere Sicherheit Großbritanniens. Miliband bekräftigte gegenüber Araghchi the UK’s unwavering resolve to combat threats from Iranian-linked groups in UK soil, including attacks on the British Jewish community, und betonte, dass Großbritannien not tolerate intimidation, threats or hostile activity on UK soil
werde.
Hintergrund dieser Warnungen sind mehrere Zwischenfälle im Laufe des Jahres. So kam es im März zu einem Brandanschlag auf vier Fahrzeuge einer jüdischen Hilfsorganisation im Londoner Stadtteil Golders Green. Britische Geheimdienste und Sicherheitsbehörden gelangten nach anfänglichen Ermittlungen zu dem Schluss, dass staatliche Stellen des Iran oder deren Stellvertreter in den Vorfall verwickelt waren. Darüber hinaus legte ein Cyberangriff im Juli ein britisches Kleinkraftwerk lahm, hinter dem Berichten zufolge regierungsnahe Hackergruppen vermutet werden.
Das National Cyber Security Centre in London verwies zudem auf Spionagekampagnen, bei denen Kommunikationsplattformen über zielgerichtete Angriffe aus dem iranischen Raum ins Visier genommen wurden.
Haftfall des britischen Paares Lindsay und Craig Foreman
Neben den sicherheitspolitischen Spannungen brachte der britische Außenminister auch den konkreten Fall zweier in Teheran festgehaltener britischer Staatsbürger zur Sprache. Lindsay und Craig Foreman aus East Sussex befinden sich seit mehr als zwanzig Monaten in Haft. Das Ehepaar war im Rahmen einer Motorradreise durch das Land festgenommen worden und im Februar wegen Spionagevorwürfen zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt worden – Anschuldigungen, die beide entschieden zurückweisen.
Miliband forderte die unmittelbare Freigabe des Paares und betonte gegenüber dem iranischen Außenminister, dass das Wohlbefinden der inhaftierten britischen Bürger für die Regierung in London höchste Priorität besitze.
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