Der US-Senat verabschiedete am 8. Die Maßnahme zielt darauf ab, Putins Kriegsmaschinerie zu schwächen, indem sie die Einnahmen aus Energielieferungen blockiert.
Die Sanktionen, die mit einer Mehrheit von 86 zu 11 Stimmen verabschiedet wurden, markieren den stärksten Schritt der US-Regierung unter Präsident Donald Trump, um den Krieg in der Ukraine zu beeinflussen. Die Verordnung ermöglicht dem Präsidenten, Zölle bis zu 100 Prozent auf Länder zu erheben, die russisches Öl oder Gas kaufen, darunter China und Indien. Gleichzeitig erweitert sie die Sanktionen gegen Russland, einschließlich der Strafen für Putin und russische Energiereferenzen.
Die Maßnahme ist das Ergebnis einer jahrelangen Kampagne des verstorbenen Senators Lindsey Graham, der kurz vor seinem Tod am 7. Juli 2026 einen Vertrag mit der Regierung aushandelte. Die Verordnung erlaubt dem Präsidenten, Zölle zu erheben, wenn Länder mehr als 15 Prozent ihres Gasbedarfs aus Russland beziehen.
US Senate passes Russia sanctions that could hurt India
Die Verordnung sieht auch Sanktionen gegen russische Öl-Tanker vor, die ältere Schiffe umgeflaggt haben, um Sanktionen zu umgehen. Zudem ermöglicht sie dem Präsidenten, Sanktionen zu erheben, wenn der nationalen Interesse entspricht. Die Regelung wird nun dem Repräsentantenhaus vorgelegt, um zur Unterschrift an Trump zu gelangen.
Zelenskyy besuchte das Kapitol kurz vor der Abstimmung und traf sich mit Senatoren aus beiden Parteien. Er sah von der Galerie aus die ersten Verfahrensvoten des Senats. Die Verordnung wurde am 8. August 2026 verabschiedet, nachdem Graham am 7. Juli 2026 plötzlich verstorben war. Der Tod des Senators, der nach einer Reise nach Ukraine einen Vertrag mit der Regierung aushandelte, wurde auf einen aortalen Riss zurückgeführt.
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Lindsey Graham, der die Verordnung vor seinem Tod am 7. Graham, die vom Gouverneur South Carolinas zur Nachfolgerin ihres Bruders ernannt wurde, betonte, dass die Verordnung Putins Kriegsfinanzierung erschüttern werde.
Die Verordnung wird nun dem Repräsentantenhaus vorgelegt, das sich mit der Frage beschäftigt, ob Trump weitere Zollbefugnisse erhalten soll. Die Unterstützung des Repräsentantenhauses ist unklar, da einige Demokraten Bedenken haben. Zudem bleibt unklar, ob die Verordnung die russischen Einnahmen effektiv reduzieren wird, da China und Indien möglicherweise alternative Lieferwege finden.
Die Verordnung markiert einen wichtigen Schritt in der US-Politik gegenüber Russland.
Senate passes Russia sanctions bill that was long championed
Die Verordnung erweitert auch die Sanktionen gegen Iran, wie in der Verordnung festgelegt.
Die Verordnung enthielt eine Änderung, die von Sen. Rand Paul, R-Ky., und Sen. Ron Wyden, D-Ore., abgelehnt wurde, die die neue Zollbefugnis für Trump entfernen sollte. Die Verordnung wurde jedoch verabschiedet, nachdem Sen. Warnock eine schriftliche Zusicherung von US-Handelsbeauftragtem Jamieson Greer erhielt, dass die Zölle nur bis zur Beendigung der Importe aus Russland erhoben werden.
Die Verordnung wurde von Präsident Trump unterstützt, wie auch House Speaker Mike Johnson, R-La., erklärte. Johnson betonte, dass die Verordnung „die Stärke der US-Position in der Ukraine-Frage unterstreiche. Allerdings bleiben Unsicherheiten, ob das Repräsentantenhaus die Verordnung mit der notwendigen Mehrheit verabschieden wird, da einige Demokraten Bedenken gegen die Zollbefugnisse von Trump haben.
Die Verordnung ist das Ergebnis einer jahrelangen Kampagne, die von Graham initiiert wurde, um die US-Unterstützung für die Ukraine zu stärken und Putin zu zwingen, seine Kriegsstrategie zu überdenken. Die Verordnung wurde nach dem Tod von Graham, der am 7. Juli 2026 verstarb, in seinem Gedenken verabschiedet.
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