Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Bürgergeld-Politik von Arbeitsminister Hubertus Heil scharf kritisiert und diese als „großen Sargnagel für die SPD“ bezeichnet.”
Gabriel begründete seine Ablehnung gegenüber einer möglichen Kandidatur Heils für die Parteispitze mit der negativen Wirkung des Bürgergeldes auf die Wählerschaft. Viele Beschäftigte hätten den Eindruck gewonnen, dass Menschen ohne Arbeit stärker unterstützt würden als sie selbst.
„Ein großer Sargnagel für die SPD“ – Sigmar Gabriel rechnet mit Hubertus Heil ab https://t.co/AOtF1gfNsK pic.twitter.com/j8nMbRlPD7
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Und das hängt an der SPD fest, weil da viele Arbeitnehmer gedacht haben, jetzt stellen sie uns den Stuhl vor die Tür, weil das ein Gesetz war, das eher denjenigen geholfen hat, die nicht arbeiten gehen. Und das fanden Leute, die arbeiten gehen und wenig Geld verdienen, nicht so witzig.
Sigmar Gabriel, ehemaliger SPD-Chef
Während Gabriel eine Kandidatur Heils ablehnte, sprach er sich explizit für einen Verbleib des Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil aus. Er hoffe, dass dieser erneut antrete, um eine weitere Instabilität innerhalb der Regierungskoalition zu verhindern.
Angesichts der politischen Lage könne es sich Deutschland aus seiner Sicht kaum leisten, dass neben der Union auch die SPD als Koalitionspartner instabil werde. Er kritisierte in diesem Zusammenhang, es sei bereits schlimm genug, dass die CDU ständig über den Kanzler philosophiere.
Eine eigene Rückkehr schloss der frühere Vizekanzler aus. Die Diskussion, an der auch die stellvertretende Chefredakteurin von „PoliticoDeutschland, Annett Meiritz, teilnahm, fand am 8. November statt – am Rande einer Sendung, die den Sieg der Demokraten bei den US-Midterms thematisierte.
Die SPD steht nach dem Rücktritt der Co-Vorsitzenden Bärbel Bas im Oktober vor einer Neuwahl ihrer Führung. Diese ist für Januar 2026 angesetzt.
Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel über Bürgergeld: „Sargnagel für die SPD“ #Miosga https://t.co/srGe36otTz pic.twitter.com/iyocOpisMr
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Gabriel mahnte, die Partei müsse aus den US-Wahlen lernen: Bei den Midterms hätten keine klassischen Parteikarrieristen gewonnen, sondern Menschen, die mitten im Berufsleben stünden und moderate Positionen einnähmen. Er warnte die politische Linke vor einem „Jakobiner-Gen, bei dem es oft eher darum gehe, recht zu haben, als recht zu bekommen.
