Das Parlament im ostafrikanischen Uganda hat am Dienstag ein Gesetz verabschiedet, das harte Strafen bei gleichgeschlechtlichen Beziehungen vorsieht. Parlamentspräsidentin Annet Anita Among sagte nach der Schlussabstimmung, „das Gesetz wurde in Rekordzeit verabschiedet“. Es muss nun Präsident Yoweri Museveni vorgelegt werden, der es entweder absegnen oder sein Veto einlegen kann.
Homosexualität ist in Uganda bereits verboten. Es war zunächst nicht klar, welche Strafen das neue Gesetz vorsieht. Die Abgeordneten hatten den ursprünglichen Text erheblich geändert. Dieser sah bis zu zehn Jahre Haft für Menschen vor, die gleichgeschlechtliche Handlungen vornehmen oder sich als Mitglieder der LGBTQ-Gemeinschaft bezeichnen. Die Abkürzung LGBTQ steht für lesbisch, schwul, bisexuell, transgender und queer.
Das Gesetz wird in Uganda von einer breiten Öffentlichkeit unterstützt. In den vergangenen Monaten gab es zahlreiche Verschwörungsmythen, in denen internationale Kräfte beschuldigt werden, Homosexualität in Uganda zu fördern.
Festnahmen wegen „Praktizierung von Homosexualität“
In der vergangenen Woche gab die Polizei bekannt, in der südlichen Stadt Jinja sechs Männer wegen der „Praktizierung von Homosexualität“ festgenommen zu haben. Weitere sechs Männer seien am Sonntag wegen des gleichen Vorwurfs festgenommen worden.
2014 hatte die Justiz in Uganda ein bereits von den Abgeordneten gebilligtes und Präsidenten Museveni unterzeichnetes Gesetz blockiert, das gleichgeschlechtliche Beziehungen mit lebenslanger Haft bestraft. Das Vorhaben hatte weltweit Empörung ausgelöst.
In Uganda gibt es strenge Gesetze gegen Homosexualität, die ein Erbe der britischen Kolonialzeit sind. Seit seiner Unabhängigkeit von Großbritannien im Jahr 1962 gab es keine Verurteilung wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen.
